Explosion | mephistohinterfragt

Einer der wichtigsten Rechtsgrundsätze lautet: „audiatur et altera pars“. Dem soll mit diesem Beitrag zum Syrienkonflikt Rechnung getragen werden. Ziel ist, eine möglichst breite Basis an Informationen für eine eigene Meinungsbildung zur Verfügung zu stellen.

Hier die Fortsetzung zu Teil X

Zu den immer wieder, auffällig themenabhängig auftretenden Posting- bzw. Speicherproblemen s. hier!

Aktuelle Warnung (vgl.u.) vor einer weiteren Giftgas-Angriffsinszenierung durch die Terroristen in der Provinz Idlib (s. Teil X)!

Zu Enthüllungen aus Videos, welche der türkische Mafia-Führer Sadat Bakr seit drei Wochen ins Netz stellt mit Belegmaterial für die Unterstützung der in Syrien agierenden Terroristen durch das türkische AKP-Regime via türkischem Geheimdienstn äußert sich der Chefredakteur der türkischen Zeitung Cumhuriyet, Can Dündar, der wegen seiner eigenen Veröffentlichungen zum Thema in Abwesenheit zunächst zu 5 Jahren und 10 Monaten Haft [und später zu wesentlich mehr] verurteilt worden war. [Dündar lebt daher seit 2016 in der BRD]. … (https://www.sana.sy/?p=1400747)

Health Ministry: 34 new coronavirus cases recorded, 5 cases recover, 4 pass away

Protest in Manbiğ gegen Qasad-/SDF-Miliz, 1.6.2021, Photo: SANA

Mit massiver Zunahme der Razzien der US-unterstützten Qasad-/SDF-Miliz zwecks Zwangsrekrutierung junger Männer und Jugendlicher in den Provinzen Aleppo, ar-Raqqa, al-Ḥasaka und Dair az-Zaur, rührte sich auch der Volkswiderstand deutlicher.
Lokale mündliche und Medienquellen berichteten übereinstimmend davon, daß die Bewohner von Manbiğ und umliegenden Dörfern im N-Rîf von Aleppo am 1.6.2021 schon den zweiten Tag gegen diese Übergriffe protestierten, bei denen in den letzten Monaten bereits hunderte Personen verschleppt worden seien. Um die Demonstranten zu zerstreuen hätten die Milizionäre auf diese geschossen und dadurch drei Bürger getötet und etwa zehn weitere verletzt. Demonstranten gelang es schließlich dennoch, die die Kontrolle über den SDF-/Qasad-Checkpoint al-Ḫaṭâf, östlich von Manbiğ, zu erlangen, von dem aus die Milizionäre die Demonstranten beschossen hatten. Darauf habe der Militärrat der Qasad-/SDF weitere Verstärkung in die Stadt beordert. Diese schossen weitere auf die Demonstranten, töteten einen weiteren Zivilisten und verwundeten drei weitere.
Dann blockierten die Demonstranten die zur Stadt führenden Hauptstraßen und die Autobahn M4 zwischen al-Ḥasaka und Aleppo beim Dorf al-Karsân mit brennenden Reifen und Steinbrocken, andere griffen bewaffnete Kontrollpunkte der Miliz in der Stadt an, während in Manbiğ ein Generalstreik herrschte mit Schließung sämtlicher Geschäfte.
Stunden zuvor hatten Bewaffnete der sog. Asâyiš-„Lokalpolizei“ der Qasad/SDF-Miliz das Feuer auf Demonstranten aus dem Dorf al–Hudhûl nördlich von Manbiğ eröffnet. Eine Gruppe Bürger habe schließlich das Hauptquartier der Miliz am Rande des Dorfes al-Yâsṭî im Landkreis Manbiğ angegriffen, aus dem Rauchsäulen aufgestiegen. (https://www.sana.sy/en/?p=236122, https://www.sana.sy/?p=1400156)

Nach Explosion einer Motorradbombe, (Archiv-)Photo: SANA

Durch die Explosion einer Motorradbombe im Dorf al-Ḥamr östlich der Stadt al-Ḥasaka während ein Fahrzeug der US-unterstützten Qasad-/SDF-Miliz die Stelle passierte, geriet der Wagen in Brand, die Insassen wurden getötet bzw. verwundet, wie lokale Quellen weiterleiteten. Auch ein Zivilist, der zufällig vorbeikam, wurde verletzt. (https://www.sana.sy/?p=1400187, http://sana.sy/en/?p=236141) – Die Qasad-/SDF-Miliz hat sich in den Jahren ihrer Besetzungstätigkeit aufgrund ihrer Übergriffe (s. Teil X und davor!) immer mehr Feinde unter der Bevölkerung gemacht; friedliche Protestaktionen der Bürger blieben jedoch fruchtlos.

Von erneuten Razzien mit Verschleppung von Einwohnen aus dem türkisch besetzten Gebiet um ʽAfrîn im NW-Rîf von Aleppo durch die unter türkischem Befehl agierenden Söldnerterroristen der Gruppe Failaq aš-Ŝâm berichteten lokale Quellen am 1.6.2021. Letztere seien in Häuser in Bâsûṭa eingebrochen und daraus deren Bewohner entführt. Dies gehe in der Stadt wie deren Umland nun schon seit Tagen so. (https://www.sana.sy/en/?p=236128, https://www.sana.sy/?p=1400146)

Kulturministerin Dr. Lubâna Mašwaḫ, Photo: SANA

Kulturministerin Dr. Lubâna Mašwaḫ nahm am 1.6.2021 via Videokonferenzschaltung an der 8. Sitzung der Unterzeichnerstaaten der UNESCO-Konvention zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen (Convention on the Protection and Promotion of the Diversity of Cultural Expressions) teil, welche 2005 von der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) ins Leben gerufen, im Oktober 2007 in Kraft trat und durch Syrien 2008 ratifiziert wurde.
In ihrem Redebeitrag stellte sie heraus, daß kulturelle Vielfalt ein wichtiges Merkmal der syrischen nationalen Identität sei. Die seit 2012 geltende Verfassung garantiere den Schutz dieser Vielfalt in all ihren Ausprägungen, sie in Freiheit zu leben, sei ein heiliges Recht, daher untersage Syrien Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, der Sprache, der Herkunft usw.
Das Urheberrechtsschutzgesetz aus dem Jahr 2013 schütze zudem kulturelle und künstlerische Kreativität und Erfindungsreichtum.
Trotz der aktuellen Herausforderungen durch die Bekämpfung der Corona-Pandemie und die einseitigen und damit völkerrechtswidrigen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen gegen Syrien unterstütze das Ministe¬rium weiterhin Kreativität und kulturelle Aktivitäten in Anerkennung und Würdigung der Be¬deutung der Rolle der Kultur auch bei der Begegnung kriegsbedingter Depression, der Bekämpfung von Ex¬tremismus sowie der Festigung der Werte Gerechtigkeit, Gleichheit und Achtung der Vielfalt in einem Land.
Syrien legte auch periodisch seinen Bericht zur Politik in Bezug auf Integration und Partizipation vor. Ein Gesetz zum Schutz des immateriellen kulturellen Erbes sei in Arbeit.
Aufgrund der eingeleiteten Digitalisierung im Rahmen der [vor Jahren von Dr. al-Assad angestoßenen] Verwaltungsreform stelle das Ministerium alle seine Veröffentlichungen auch in einer digitalen Version vor. Es gebe ferner eine digitales Museum für moderne Kunst, digitale Dokumentationen von Museumsbeständen und traditionellen Kunsthandwerks sowie digitale Karten archäologischer Stätten.
Die Kulturministerin wies auch darauf hin, daß durch den gegen Syrien in die Wege geleiteten Terrorkrieg des letzten Jahrzehnts nicht nur Kulturgüter zerstört, geplündert und beschädigt worden seien, er zielte auch darauf ab, die geografische Einheit des Landes zu zerreißen und damit seine kulturelle Vielfalt zu treffen – gerade lokale Gemeinschaften mit kulturellen Besonderheiten, die ein wesentlicher Bestandteil des nationalen Gefüges seien, hätten unter seinen Verbrechen zu leiden gehabt.
Zum Schluß betonte Dr. Mašwaḫ das Bestreben Syriens, einen freiwilligen Anteil an den Multiculturalism Fund (IFCD) für das Jahr 2021 zu zahlen. (https://www.sana.sy/?p=1400427, http://sana.sy/en/?p=236205)

Vize-Außenminister Dr. Bašâr al-Ğaʽfarî mit der Direktorin des Zentrums für Nahost-Studien am Forschungsinstitut für Internationale Wirtschaft und Beziehungen, Irina Zvyageskaya, Photo: SANA

Vize-Außenminister Dr. Bašâr al-Ğaʽfarî hieß am 1.6.2021 eine russische Delegation unter Leitung der Direktorin des Zentrums für Nahost-Studien am Forschungsinstitut für Internationale Wirtschaft und Beziehungen, Irina Zwijageskaja (Zvyageskaya), willkommen, um über die Herstellung und Entwicklung von Beziehungen zwischen diesem russischen Institut und entsprechenden Forschungseinrichtungen in Syrien zwecks Gedankenaustauschs und der Erlangung eines gemeinsamen Verständnisses der Lage, zu sprechen und um ein vertieftes Verständnis für regionale Probleme und kurz- und mittelfristige Lösungsansätze zu erreichen. Dr. al-Ğaʽfarî bekundete großes Interesse an solch einer Kooperation von syrischer Seite. Es sei sehr wünschenswert, von den russischen Erfahrungen in diesem Forschungsbereich zu profitieren, da sie einen wesentlichen Bestandteil der politischen Arbeit darstellten, und nicht nur „kultureller Luxus“ seien.
Schließlich brachte er nochmals Syriens große Wertschätzung und Dank für die russische Unterstützung bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und der Bewahrung von Syriens Souveränität zum Ausdruck, was dem Frieden und der Sicherheit in der Welt diene. Ehrliche Verbündeten seien unschätzbar, die Zusammenarbeit mit ihnen ermutige den Widerstand gegen eine unipolare Weltpolitik. (https://www.sana.sy/en/?p=236170, https://www.sana.sy/?p=1400450)

Außenminister Dr. al-Miqdâd spricht im Parlament, Photo: SANA

Die Volksversammlung (Parlament) hat am 1.6.2021 einen Gesetzentwurf zur Bestätigung eines Abkommens über die gegenseitige Visumsbefreiung für Inhaber von Diplomaten-, Sonder- und Dienstpässen mit dem Sultanat Oman verabschiedet und zum Gesetz erklärt. Außenminister Dr. al-Miqdâd begrüßte den Vorgang: „The draft law comes within the efforts exerted to boost Syria’s active role in the Arab region and the world despite the coercive, unilateral measures imposed by western powers against Syria.” Generell würdigte er die parlamentarische Diplomatie, welche der Tätigkeit des Außeministeriums bedeutende Unterstützung bringe. (https://www.sana.sy/en/?p=236165, https://www.sana.sy/?p=1400422)

Dr. ar-Riyâḍ Ḥaddâd, Syriens Botschafter in Moskau, Photo: SANA

Dr. ar-Riyâḍ Ḥaddâd, Syriens Botschafter in Moskau kommentierte die Präsidentschaftswahl während einer Pressekonferenz auf Einladung der russischen Agentur Rossiya Segodnya am 1.6.2021 dahingehend: „Wie Sie gesehen haben, haben Millionen Syrer an dieser Wahl als Ausdruck ihres Festhaltens an ihrer nationalen Einheit und der Politik ihres Landes, und ihres Präsidenten, Dr. Bašâr al-Assad, teilgenommen, der dem Terrorkrieg und dem Druck des Westens über ein Jahrzehnt lang standgehalten hat.“
Der Wahlprozeß in der syrischen Botschaft in Moskau sei ohne Hindernisse in Übereinstimmung mit der syrischen Verfassung und dem vorgegebenen Zeitplan verlaufen. Tausende von Syrern aus allen russischen Städten seien zur Botschaft in Moskau geströmt, deren Türen auch für Medienvertreter offen standen. (https://www.sana.sy/en/?p=236209, https://www.sana.sy/?p=1400581) – Wäre es den Syrern von den BRD-Behörden nicht versagt worden, in der Botschaft in Berlin an der Wahl teilzunehmen, hätten sich Presseleute vor Ort von der ordnungsgemäßen Abwicklung der Präsidentschaftswahl überzeugen können.
An die Berichte über zahlreiche gravierende Verstöße bei der letzten Präsidentschaftswahl in den USA braucht nur erinnert zu werden.

Contra Magazin, Abb.: twitter

Auf einen der ganz wenigen Artikel in deutscher Sprache zur Präsidentschaftswahl in Syrien, der erfrischend vom Tunnelblick der Mainstream-Medien abweicht, freilich von einem in dieser Hinsicht bekannten Autor, Finian Cunningham, geschrieben, verweist SANA am 1.6.2021. (https://www.sana.sy/?p=1400519, basierend auf https://www.contra-magazin.com/2021/06/syriens-sieg-verbluefft-nato-feinde/ vom 1.6.2021)

Glückwunschtelegramme zur Wiederwahl verbunden mit besten Wünschen und weiteren Unterstützungszusagen erhielt Präsident Dr. al-Assad am 1.6.2021 auch vom chinesischen Präsidenten (https://www.sana.sy/?p=1400155, https://www.sana.sy/?p=1400155), dem Präsidenten der Russischen Republik Krim (https://www.sana.sy/?p=1400345, https://www.sana.sy/en/?p=236162) und dem Präsidenten der Republik Südossetien (https://www.sana.sy/?p=1400264, https://www.sana.sy/en/?p=236145).

Health Ministry: 28 new coronavirus cases registered, 6 patients recover, 4 pass away

: Syrisches Außenministerium, Photo: SANA

: Ğabhatu_n-Nuṣra, Abb.: ibtimes.co

Die Nachrichtenagentur TASS veröffentlichte die Enthüllung durch eine diplomatische Quelle in Moskau, wonach Jonathan Powell, Vertreter des britischen Geheimdienstes MI6 und früherer britischer Sondergesandter für Libyen, vorgeschlagen habe, daß der Führer der UN-gelisteten Terroristenorganisation Ğabhatu_n-Nuṣra, Abû Muḥammad al-Ğaulânî (Abu Mohammad al-Julani) eine enge Zusammenarbeit mit direktem Kontakt mit dem Westen aufbauen solle, nachdem sich beide in Idlib in der Nähe des Grenzübergangs Bâb al-Hawâ zur Türkei getroffen (!) hatten. Dazu solle die Ğabhatu_n-Nuṣra von der UN-Terroristenorganisationsliste gestrichen werden, wie schon mit al-Ğaulânî besprochen. Dies würde als Gegenleistung für Dienstleistungen durch die Terrororganisation für den ihren Sponsor Großbritannien erfolgen. Zu diesem Zweck könnte der Führer der Terrororganisation ja eine Erklärung unterzeichnen, keine subversiven Aktivitäten gegen westliche Länder durchzuführen. Dem würde seine Rehabilitierung folgen unter Einbeziehung von Großbritanniens Alliierten, insbesondere der USA. Diese, also das whitwashing des Topterroristen und seiner Organisation, ist tatsächlich schon längst im Gange (s. Teil X unter dem 8.3.2021, 2. bzw. 4.4.2021 und 10.4.2021!), worauf auch die diplomatische Quelle hinwies.
Sie warnte in dem Zusammenhang: „We would like to remind those who quickly forget their own bitter experience that there are no good terrorists and all attempts to tame and hand-feed them usually lead to many innocent deaths“ (Wir möchten diejenigen, die ihre eigenen bitteren Erfahrungen schnell vergessen, daran erinnern, daß es keine guten Terroristen gibt und alle Versuche, sie zu zähmen und mit der Hand zu füttern, in der Regel zu vielen unschuldigen Todesfällen führen.).
SANA verwies darauf, daß eine derartige Aufwertung einer UN-gelisteten Terrororganisation, die seit Jahren in Syrien mit dem erklärten Ziel ihr Unwesen treibt, den säkularen Staat zu eliminieren, und derzeit in Idlib konzentriert ist, eine beispiellose Anerkennung erführe. Die US-Website „World Socialist“ hatte die erwähnte, von US-Medien – unter der Biden-Regierung! – durchgeführte Kampagne zu ihrer Weißwäsche als Auftakt für weitere Rekrutierung der extremistischen Organisation und den Übergang zu einer neuen Phase des Terrorkriegs gegen Syrien bezeichnet.
Sicher nicht nur SANA sieht in dieser neuen Information die Bestätigung für die jahrelang dokumentierte Unterstützung Großbritanniens und anderer westlicher Regierungen für terroristische Organisationen in Syrien unter dem Label „moderate bewaffnete Opposition“ (englisch: moderate armed opposition, kurz: MAO, näheres dazu s. ab Teil II!). (https://www.sana.sy/?p=1400062, basierend auf https://tass.com/world/1296307 vom 31.5.2021)

Bürgerprotest in Idlib gegen Erdogan-unterstützte Terroristen im Land, Photo: SANA

Bürger der Region Ḫân Šaiḫûn starteten am 31.5.2021 eine Protestaktion gegen die Terrororganisationen, welche sogar Schüler (vgl.u.) an der Nutzung des Sicherheitskorridors bei Taranaba (engl.: Trunabeh u.a.) – Sarâqib hinderten, die ihre Abschlußexamina machen wollten. Auf geschwenkten Transparenten stand zu lesen (teils mit türkischer Übersetzung!): „Global terrorism, on top, Erdogan prevents our students from education” (Globaler Terrorismus, obenauf erdogan, verwehren unseren Schülern Bildung), „No to ignorance, no to terrorism, yes to science, safety and stability” (Nein zu Unwissenheit, nein zu Terrorismus, ja zu Wissen, Sicherheit und Stabilität) sowie „The Ottoman Turks prevent our citizens and children from water and education” (Die osmanischen Türken verwehren unseren Bürgern und Kindern Wasser und Bildung). (https://www.sana.sy/en/?p=236075, https://www.sana.sy/?p=1399848) – Beispiele zu den geäußerten Vorwürfen finden sich im Thread.

Durch die Explosion eines von Terroristen früher zurückgelassenen wohl selbstgefertigten Sprengsatzes wurde am 31.5.2021 in der Stadt Dûmâ (zur Befreiung s. Teil VI) in Ost-al-Ġûṭa im Rîf Dimašq eine Frau schwer verletzt, als sie in ihrem Garten arbeitete. (https://www.sana.sy/?p=1399409, https://www.sana.sy/?p=1399409)

Firqat al-Ḥamza mit eigener Fahne zwischen türkischer und der der FSA bzw. der Kolonialperiode, Photo: tgstat.com

Über gewaltsame Auseinandersetzungen mit Maschinengewehren zwischen den unter türkischem Befehl agierenden Söldnerterroristen von Firqat al-Ḥamza und al-Ğabhatu aš-Ŝâmiyyatu untereinander (sog. „infighting“) am 31.5.2021 im türkisch besetzten Gebiet zwischen Astîr und ʽAfrîn im N-Rîf von Aleppo über die Kontrolle über beschlagnahmte bebaute Felder benachrichtigten Anwohner SANA. Ein Terrorist von Firqat al-Ḥamza wurde dabei getötet, ein weiterer verletzt, während sich wegen des wilden Geschießes Panik unter der Bevölkerung breit machte. (https://www.sana.sy/en/?p=236019, https://www.sana.sy/?p=1399369) – Zu weiteren Fällen von sog. „infighting“ zwischen Gruppen der erwähnten Söldnerterroristen s. Teil X!

Beschäfigt mit der Weizenernte im landwirtschaftlich genutzten Gebiet von Ğab al-Ğarrâḥ im O-Rîf von Ḥomṣ wurden am 31.5.2201 durch die Explosion einer früher von IS-Terroristen ausgelegten Landmine zwei Menschen verletzt. (https://www.sana.sy/en/?p=236058, https://www.sana.sy/?p=1399642) – Zu den Gründen der Verminung landwirtschaftlicher Flächen durch Terroristen s. Teil VIII!

Türkischer Artilleriebeschuß syrischer Orte im N des Landes, Archivphoto: SANA

Der Artillerie- und Raketenbeschuß durch türkische Besatzungstruppen und die unter selbem Befehl agierenden Söldnerterroristen (vgl. Teil X) richtete sich laut Bericht lokaler Quellen am 31.5.2021 auf Marʽanâz, al–Mâlikiyya, Tal Maḍîq und Sad aš-Šahbâ´ im N-Rîf von Aleppo, wodurch privates und öffentliches Eigentum einschließlich Infrastruktur beschädigt wurde.(https://www.sana.sy/en/?p=236015, https://www.sana.sy/?p=1399377)

Beim Angriff von Volksgruppen auf eines der Hauptquartiere der US-unterstützte Qasad-/SDF-Miliz mit einem Sprengsatz in der Stadt al-Kaškiyya im O-Rîf von Dair az-Zaur wurde laut lokalen Quellen am 31.5.2021 durch dessen Explosion ein bewaffneter Milizionäre verletzt.
Ergänzung: Durch die Detonation eines weiteren Sprengsatzes wurde auch ein Wagen der Qasad-/SDF-Miliz in der Stadt al-Ḥuṣṣân im N-Rîf von Dair az-Zaur erfaßt, was zur Verletzung von vier Milizionären und zu Sachschäden am Fahrzeug führte.
Nachmittags berichteten Anwohner im Rîf von al-Ḥasaka eine Volksgruppe habe eine Patrouille der Qasad-/SDF-Miliz in der Nähe des Dorfes Iskandarûn im Landkreis Tal Ḥamîs angegriffen und dabei zwei Milizionäre getötet.(https://www.sana.sy/?p=1399370). – Die Qasad-/SDF-Miliz hat sich in den Jahren ihrer Besetzungstätigkeit aufgrund ihrer Übergriffe (s. Teil X und davor!) immer mehr Feinde unter der Bevölkerung gemacht; friedliche Protestaktionen der Bürger blieben jedoch fruchtlos.

In einer offiziellen Verlautbarung rügte das Außenministerium in Damaskus am 31.5.2021 die Äußerungen von US-Amtsträgern, welche kurz nach deren illegitimen Eindringen in [von der US-unterstützten Qasad-/SDF-Miliz besetzte] Regionen von NO-Syrien (sic!) veröffentlicht wurden. Allein schon diese Form des Eindringens in ein fremdes Land stelle eine Form von Banditentum mit Unterstützung der westliche Agenden umsetzenden bewaffneten separatistischen Milizen, dar, die das Ziel der Unterminierung der Souveränität und territorialen Integrität Syriens in offenkundiger Verletzung der UNSC-Resolutionen unterstreicht, die deren Bewahrung und Respektierung fordern.
Die Erklärungen dieser Beamten selbst zeugten erneut von der Losgelöstheit vom wahren Sachverhalt und ignorierten bewußt die Tatsache der massenhaften Teilnahme des syrischen Volkes im ganzen In- wie im Ausland durch die syrischen Botschaften [sofern die Gastländer dies im Gegensatz zur BRD und Türkei zuließen] an der Präsidentschaftswahl in Freiheit, vollem Bewußtsein und in Heimatverbundenheit sowie in Unterstützung der bestehenden Regierung als klarer Botschaft an die westlichen Funktionäre, denen diese Beteiligung ein Dorn im Auge war.
Dieses Volk halte seit mehr als zehn Jahren dem westlicherseits unterstützten Terrorismus stand, was und eine große Leistung darstelle. Mit seiner eindrucksvollen Wahlunterstützung habe es alle irreführenden Propaganda-Erzählungen widerlegt, die sich gegen das syrische Volk und seine Führung richten. Sie sei damit ein klarer Ausdruck des Versagens jener westlichen Regierungen, ihrer Medien und Söldner, die ihnen unterworfen sind, diese Wahl negativ zu beeinflussen.
Noch einmal sei klargemacht, daß nur die Syrer der Wahl Legitimität verliehen und nicht die Äußerungen einiger westlicher Amtsträger, die charakterisiert durch Trugschlüsse und Lügen seien, die Demokratie zu verfechten behaupteten, während sie das Gegenteil praktizierten, die Länder anderer besetzen und deren Ressourcen raubten.
Die Ergüsse aus den USA und von ihren Verbündeten seien nur dazu bestimmt, die von diesen gegen das syrische Volk begangenen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu vertuschen, da sie auf der Fortführung der einseitigen völkerrechtswidrigen wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen bestünden, welche den syrischen Staatsbürger in seinem Alltag bedrückten.
Die fortgesetzte Unterstützung der USA für den Terrorismus und den Einsatz von Terroristen und bewaffneten separatistischen Milizen zur Erreichung ihrer Ziele und beim Diebstahl des syrischen Öls und Weizens erweise die Falschheit der Behauptungen aus Washington und anderen Ländern, daß sich ihre Politik keineswegs um den Schutz der Zivilbevölkerung in bewaffneten Konflikten oder die Rechte der Flüchtlinge bzw. die Achtung des humanitären Völkerrechts drehe. (https://www.sana.sy/en/?p=236061, https://www.sana.sy/?p=1399813)

Während der Parlamentssitzung vom 31.5.2021, Photo: SANA

Im Parlament machten einige Abgeordnete am 31.5.2021 deutlich, die frist- und verfassungsgemäße Abhaltung der Präsidentschaftswahl mit Präsident Dr. al-Assad eine starke Botschaft im arabischen regionalen, aber auch internationalen Raum dahingehend ausgesendet habe, daß die politische und administrative Struktur in Syrien als dritte Kraft neben der Legislative und Exekutive effizient und kompetent, und der wiedergewählte Präsident der richtige sei, um das moderne Syrien in der Nachkriegszeit zu führen.
Abgeordnete wiesen auch darauf hin, daß das syrische Volk trotz Krieg und einseitigen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen gegen Syrien, gipfelnd im Caesar Act (s. Teil IX), zu behaupten und Demokratie in ihrer besten Form umzusetzen verstand und damit die Gefallenen („Märtyrer“), ehrten, die ihr Leben für die Selbstachtung und die Würde Syriens und die Bewahrung seiner unabhängigen nationalen Entscheidung geopfert hatten.
Einige Mitglieder forderten auch, eine Klage gegen jeden einzureichen, der Syrer dazu anstifte, bzw. daran beteiligt gewesen oder dazu beigetragen habe, Syrern zu schaden und sie daran zu hindern, ihr durch die Verfassung geschütztes Recht an der Teilnahme zur Präsidentschaftswahl auszuüben bzw. ihnen den Zugang zu Wahllokalen in syrischen Botschaften im Ausland zu verwehren [zu Beispielen s.u. und Teil X]. (https://www.sana.sy/en/?p=236050, https://www.sana.sy/?p=1399611)

Die Feiern zur Präsidentschaftswahl (s.u.) dauern auch am 31.5.2021 noch an, s. https://www.sana.sy/en/?p=236076, https://www.sana.sy/?p=1399975, https://www.sana.sy/?p=1399817, https://www.sana.sy/?p=1399914, https://www.sana.sy/?p=1399591.

Health Ministry: 27 coronavirus cases recorded, 5 patients recover, 5 pass away

Brennendes Weizenfeld in der al-Ġâb-Ebene nach Detonation einer Landmine der Ğabhatu_n-Nuṣra, Photo: SANA

Durch die Explosion eines früher von Ğabhatu_n-Nuṣra-Terroristen im landwirtschaftlich genutzten Gebiet beim Dorf Ğubbain, nördlich von Maḥrada in der fruchtbaren al-Ġâb-Gegend des W-Rîf von Ḥamâ ausgelegten Landmine, ausgelöst durch einen Mähdrescher während der Weizenernte, wurde derselbe am 30.5.2021 zerstört, während 30 Tagwerk (dunum) an Weizenfeldern, zudem 200 Tagwerk an abgeernteten Feldern in Brand gerieten. (https://www.sana.sy/en/?p=235914, https://www.sana.sy/?p=1398915) – Zu den Gründen der Verminung landwirtschaftlicher Flächen durch Terroristen s. Teil VIII!

Terrorgruppe Ḥarakat Aḥrâr aš-Šâm al-Islāmiyya, Photo: aletihadpress.com

Bei der Detonation eines Sprengsatzes am Morgen des 30.5.2021, welche laut lokalen Quellen in der Stadt al-Bâb im O-Rîf von Aleppo ein Fahrzeug der Ḥarakat Aḥrâr aš-Šâm al-Islāmiyya-Terroristen, welche der türkischen Besatzung affiliiert sind, erfaßte, wurde einer ihrer Führer getötet; es entstanden massive Schäden vor Ort, wo türkische Besatzungstruppen und deren Söldnerterroristen sich niedergelassen haben. (https://www.sana.sy/en/?p=235891, https://www.sana.sy/?p=1398770)

Zivile Quellen berichteten SANA vom erneuten Artillerie- und Raketenbeschuß durch türkische Besatzungstruppen und die unter selbem Befehl agierenden Söldnerterroristen (vgl. Teil X) auf Marʽanâz im N-Rîf von Aleppo am 30.5.2021, welche privates und öffentliches Eigentum beschädigten und Felder in Brand setzten. (https://www.sana.sy/en/?p=235888, https://www.sana.sy/?p=1398757)

Flagge von Weißrußland und Syrien, Abb.: syria.mfa.gov.by

In strengster Weise verurteilte ein Sprecher des Außenministeriums am 30.5.2021 die systematischen Angriffe gegenüber Weißrußland durch die USA und westliche Regierungen als deren Erfüllungsgehilfen, indem sie alle möglichen Formen an Druck ausüben, u.a. durch Verhängung einseitiger und illegitimer Zwangsmaßnahmen, um weißrussische nationale Entscheidungen in ihrem Sinn zu beeinflussen. Dies stelle einen eklatanten Eingriff in die inneren Angelegenheiten von Weißrußland dar.
Syrien erklärte seine volle Solidarität mit der befreundeten Republik und rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, diesem Treiben der USA und ihrer Handlanger ein Ende zu setzen, da es eine ernsthafte Bedrohung von internationalem Frieden und Sicherheit darstelle. (https://www.sana.sy/en/?p=235863, https://www.sana.sy/?p=1398608)

Mit einem Telegramm gratulierte der Sultan des Oman Präsident Dr. al.Assad am 30.5.2021 zur Wiederwahl und übermittelte seine aufrichtigen Glück- und besten Wünsche für das syrische Volk, auf daß sein Streben nach Stabilität, Fortschritt und Wohlstand von Erfolg gekrönt sei. (https://www.sana.sy/?p=1398858, https://www.sana.sy/en/?p=235911)

: Bürger feiern Präsidetnschaftswahl, 30.5.2201, Photo: SANA

: Bürger feiern Präsidetnschaftswahl, 30.5.2201, Photo (2): SANA

: Bürger feiern Präsidetnschaftswahl, 30.5.2201, Photo (3): SANA

Auch am 30.5.2021 dauern die Feiern der Bürger anläßlich der erfolgten Präsidentschaftswahl noch an (vgl. Zusammenfassungen in: https://www.sana.sy/?p=1398966, https://www.sana.sy/en/?p=235922; dazu Einzelberichte: https://www.sana.sy/?p=1398726, https://www.sana.sy/?p=1399193, https://www.sana.sy/?p=1399128, https://www.sana.sy/?p=1399078, https://www.sana.sy/?p=1399107)

Health Ministry: 30 new coronavirus cases recorded, 5 patients recover, 5 pass away

(Medizinische u.a. Hilfskräfte am Ende humanitären Korridor, Taranaba (engl. a.: Trinbeh, Trunbeh), /Archiv-)Photo: alalamsyria.com

Der stellvertretende Leiter des Exekutivbüros des Provinzrates von Idlib, Ing. Ing. Fâdî as-Saʽdûn, informierte am 29.5.2021 darüber, daß der Sicherheitskorridor bei Taranaba im Gebiet Sarâqib im östlichen Rîf von Idlib in Kooperation mit dem Russischen Koordinierungszentrum [Ḥumaimîm] wiedereröffnet worden sei. Er hatte zwischendurch wegen der Angriffe der noch in der Provinz Idlib konzentrierten Terroristen geschlossen werden müssen. Über ihn wird – wie schon in den letzten Jahren in anderen Gebieten (s. früherer Thread-Teile!) – Bewohnern der Provinz die Möglichkeit gegeben, aus dem von den Terroristen besetzten Gebiet zu fliehen. Am Endpunkt erwarten sie grundsätzliche Versorgung auch in medizinischer Hinsicht und der Weitertransport in rundum ausgestattete Übergangswohnzentren in der Nachbarprovinz Ḥamâ.
Derzeit stehen Schuljahresendprüfungen der Primar- und Sekundarstufe an. Zur Teilnahme an diesen stehen für Schüler, die es zum Checkpoint schaffen, ebenfalls Transportmöglichkeiten bereit.
Der stellvertretende Leiter des Russischen Koordinierungszentrums gab an, auch die türkische Seite sei über die Maßnahme in Kenntnis gesetzt.
Dennoch hinderten die in Idlib verschanzten Terroristen Schüler wie Erwachsene an der Nutzung des Korridors [wie schon in früheren Jahren in anderen Gebieten]. (https://www.sana.sy/en/?p=235783, http://www.sana.sy/?p=1397822) – Zur Einrichtung dieses Sicherheitskorridors am 21.2.2021 s. Teil X!

Gemäß Mitteilung lokaler Quellen führten bewaffnete Gruppen der US-unterstützten Qasad-/SDF-Miliz in der Stadt aš-Šaḥîl (auch: aš-Šuḥail) im O-Rîf von Dair az-Zaur wieder Razzien durch und verschleppten einen Bürger. (https://www.sana.sy/?p=1397666, https://www.sana.sy/en/?p=235762)

Auch noch am 29.5.2021 wurden die Feiern zur Präsidentschaftswahl in den verschiedenen Provinzen durch die Bürger fortgeführt (Überblick gebende Photostrecke: https://www.sana.sy/?p=1397921; auf die Einzelbeiträge in arabischen Artikeln wurde dieses Mal verzichtet).

Präsidentschaftskandidat ʽAbdullâh bin Salûm ʽAbdullâh (Abdullah Salloum Abdullah) bedankt sich bei Wählern, beglückwünscht den Wahlsieger, Photo: SANA

Die beiden anderen Präsidentschaftskandidaten ʽAbdullâh bin Salûm ʽAbdullâh (Abdullah Salloum Abdullah) und Maḥmûd bin Aḥmad Marʽî (Mahmoud Ahmad Mar’ai) gratulierten dem Wahlgewinner Dr. al-Assad eigens am 29.5.2021.
Ersterer drückte auf seiner Facebook-Seite in seinem Namen und der der Sozialistischen Unionspartei den syrischen Wählern zunächst seinen Dank für ihre durch massenhafte Wahlteilnahme enthusiastisch (dazu s.u.) zum Ausdruck gebrachte Heimatliebe. Dazu bemerkte er: „You are the ones who expressed all honesty, loyalty and belonging to the homeland … and you participated in this national achievement with all your freedom, awareness and patriotism … and your cry was loud in the face of Syria’s enemies, as we expected it.” (Ihr seid es, die Ihr alle Aufrichtigkeit, Loyalität und Heimatverbundenheit zum Ausdruck gebracht habt … und Ihr habt an diesem nationalen Triumph mit all Eurer Freiheit und Heimatliebe ganz bewußt teilgenommen … und Ihr habt Euren Ruf laut Syriens Feinden ins Gesicht geschleudert, wie wir es erwartet haben). Weiter schrieb er: „I thank everyone who voted for me … and I affirm that we are all winners once these elections are completed, which are considered a new victory for the Syrian people and for Syria.” (Ich danke jedem, der für mich gestimmt hat … und ich bekräftige, daß wir alle mit Abschluß dieser Wahlen Gewinner sind, die einen neuen Sieg für das syrische Volk und für Syrien darstellen).
Zum Schluß fügte er an: „We congratulate President Dr. Bashar al-Assad for his victory in the elections … and we affirm that we in the Socialist Unionist Party will remain as we were …by the side of our people, our army and leadership … we always strive to strengthen our national unity until the liberation of the entire Syrian soil from all the occupiers who have desecrated the homeland, and we always say our strength is through our unity.” (Wir gratulieren Präsident Dr. Bašâr al-Assad zu seinem Wahlsieg … und wir beteuern, daß wir in der Sozialistischen Unionspartei wie gewohnt an der Seite unseres Volkes, unserer Armee und unserer Führung bleiben … wir sind immer bestrebt, unsere nationale Einheit bis zur Befreiung des gesamten syrischen Bodens von allen Besetzern zu stärken, die das Heimatland besudelt haben, und wir sagen immerzu: unsere Stärke ist unsere Einheit.). (https://www.sana.sy/en/?p=235812, https://www.sana.sy/?p=1398222)

Präsidentschaftskandidat Maḥmûd bin Aḥmad Marʽî (Mahmoud Ahmad Mar’ai) bedankt sich bei Wählern, beglückwünscht den Wahlsieger, Photo: SANA

Präsidentschaftskandidat Maḥmûd bin Aḥmad Marʽî (Mahmoud Ahmad Mar’ai oder Marei) hielt am Abend des 30.5.2021 eine Pressekonferenz ab. Der Wettbewerb um das höchste Amt im Staat sei vorbei, das syrische Volk habe entschieden und seine Wahl getroffen und wie schon vor der Wahl erklärt, akzeptierte das Wahlergebnis. Daher gratuliere er Dr. Bašâr al-Assad zu seiner Wahl als Präsident der Republik in seinem Namen und dem der internen und externen nationalen* Opposition und im Namen der syrischen Demokratischen Front. Er hoffe, daß zusammen die Befreiung von den Besatzern und vom Terrorismus erlangt werde. Das Gleiche gelte für die Fortführung der Zusammenarbeit mit dem syrischen Staat hinsichtlich der Sicherung einer Rückkehr der vertriebenen Syrer in ihre Heimat, um dort ein würdiges Leben führen zu können, in Bezug auf den Wiederaufbau und die Aufhebung der westlicherseits gegen das syrische Volk verhängten einseitigen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, die sich so negativ auf sie und das Land auswirkten, wie in Bezug auf Syrien als einem Bürgerstaat, in dem alle seine Bürger gleichgestellt sind, und gegen die zionistische, US- und türkische Besatzung und den Diebstahl von Öl, Gas, Getreide und Baumwolle durch letztere. Wir sind für Gewaltenteilung, Partizipation, Pluralismus und Aktivierung des politischen Lebens, bemerkte er.
Auf eine Frage von SANA nach der Position der internen Opposition zur externen Opposition präzisierte Marʽî, daß die mit ausländischen Agenden verbundene Opposition*, die zum Nutzen [ausländischer] regionaler und internationaler Geheimdienste arbeite, die Besatzung unterstütze und den zionistischen Feind besuche (s. frühere Thread-Teile!), keine „Opposition“ sei und sich nicht um die Zukunft Syriens schwere; eine Opposition [die den Namen verdient], dürfe sich allein auf den Willen des syrischen Volkes stützen, das nach zehn Jahren Krieg deutlich „Ja“ zum Wiederaufbau und zum Widerstand gegen die Besatzer gesagt habe.
Zur vergangenen Wahl bemerkte Marʽî, es habe zum ersten Mal in der Geschichte Syriens ein [politischer] Gegner und politisch Inhaftierter für die Präsidentschaft kandidiert und das syrische Parlament habe ihm die Unterstützung von 35 Abgeordneten gewährt [als Kandidatur-Voraussetzung s. Teil X]; erstmals habe der syrische Staat diesem Kandidaten erlaubt, mit Transparenten, Bildern und Anzeigen für sich zu werben und in aller Transparenz mit den Medien zu sprechen. Diese Erfahrung sei neu in Syrien, an ihr müsse festgehalten und gearbeitet werden, das politische Leben müsse durch Teilnahme daran aktiviert werden [zur gleichen Ansicht von Dr. al-Assad hierzu s. Teil X und davor bezüglich der Verwaltungsreform], damit wir alle dem syrischen Staat dienen.
In Bezug auf den hohen Prozentsatz an öffentlicher Unterstützung, den Dr. Bašâr al-Assad bei den Wahlen erhalten hatte, erwiderte Marʽî, daß diese Unterstützung der Bevölkerung für einen Präsident ganz natürlich sei, der durchgehalten und sich für die Einheit Syriens eingesetzt hat. Das sei ein wichtiger Punkt seiner Persönlichkeit, da er zehn Jahren angesichts von Besetzung und Terroris¬mus stand- und durchgehalten habe, auch als terroristische Gruppen Damaskus umzingelt hätten sei er geblieben, er habe den Terrorismus bekämpft und einen Großteil des syrischen Bodens befreien können, und nun werde die nationale Opposition mit ihm zusammen den Rest befreien.
Dann kündigte Marʽî an, es gebe ein Projekt, getragen vom syrischen Staat und der internen Opposition, hinsichtlich der Vorbereitung einer allgemeine innersyrischen Nationalkonferenz [zu deren Planung s. Teil VI] vorzubereiten, um eine politische Lösung zu erreichen, die sich nach dem Willen der Syrer unter syrischer Leitung orientiert. (https://www.sana.sy/en/?p=235808, https://www.sana.sy/?p=1398177) – *Damit grenzt sich Marʽî von den im Sinne des jeweiligen sie unterstützenden Auslands agierenden Kräften ab wie z.B. dem SNC (s. ab Teil I).

Dr. Buṯaina Šaʽbân, Interview vom 29.5.2021, Photo: SANA

Am Abend des 29.5.2021 strahlte der TV-Kanal as-Sûriyya ein Interview mit Präsidentenberaterin Dr. Buṯaina Šaʽbân aus.
Darin unterstrich sie, daß die verfassungsmäßig fristgerechte Abhaltung der Präsidentschaftswahl wie auch die Wiederwahl von Dr. Bašâr al-Assad als Präsident der Republik eine Kampfansage gegenüber den Plänen der westlichen Länder, die sich vor zehn Jahren gegen Syrien verschworen haben. Diejenigen Länderadministrationen, die den Terrorismus in Syrien unterstützten, seien schließlich dieselben, die versuchten, die Präsidentschaftswahl fristgemäß abzuhalten.
Das syrische Volk habe aber allen westlichen Regimen getrotzt, die es ihres verfassungsmäßigen Rechts zu berauben suchten; die Leute seien auf die Straßen gegangen und hätten ihren Willen deutlich gemacht. Denn die Syrer seien diejenigen, die über Syrien zu entscheiden hätten, und nicht andere. Was diese anderen geäußert hätten*, habe sie nicht berührt im Wissen, daß diese syrienfeindlichen Regierungen immer noch Aufruhr und Spaltung im Land sehen sollten statt Einigkeit zwischen dem Volk und der Führung.
Die Beziehung zwischen Präsident al-Assad und dem Volk beruhe auf Gegenseitigkeit. Die Botschaft, die Seine Exzellenz anläßlich seines gestrigen Wahlsiegs verbreitet habe, sei eine Antwort und Kampfansage an diese westlichen Regime gewesen, die dachten, das syrische Volk ihrem Willen unterwerfen zu können, doch es habe erfolgreiche Widerstand geleistet trotz der erlebten einseitigen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen, so wie sie auch mit der Blockade während des terroristischen Krieges gegen Syrien zurecht gekommen seien. Es sei zu vollem Bewußtsein gekommen bezüglich dessen, was sich abspielte, und habe sein Land verteidigt und erkannt, daß all das, was diese westlichen Regierungen ihm einzureden versuchten, nicht relevant sei. Beim Volk liege die Legitimation und dieses habe schließlich all die bösartige Propaganda durchschaut, mit der versucht wurde, im Land überall Zwietracht zu säen, zu spalten, um es zu zerstören bzw. handlungsunfähig zu machen [paraphrasierend widergegeben].
Syrien habe im Laufe seiner Geschichte immer wieder Widerstand leisten müssen; ohne seine Standhaftigkeit gäbe es dieses Syrien nicht mehr, ohne Standhaftigkeit gebe es auch keinen Sieg in Palästina. Die Einheit der palästinensischen Reihen sei entscheidend für den Sieg; Dasselbe gelte für die Einheit in den arabischen Reihen. (https://www.sana.sy/en/?p=235804, https://www.sana.sy/?p=1398115) – Vgl. Äußerungen noch vor der Wahl durch die Außenminister der BRD, Frankreichs, Großbritanniens und der USA, diese sei „weder frei noch fair“ und die gemeinsame Erklärung der BRD, Frankreichs, Italiens, Großbritanniens und der USA ((https://parstoday.com/de/news/iran-i58764).

Kranzniederlegung am 29.5.2021 am Grab der Märtyrer der inneren Sicherheitskräfte durch Innenminister Generalmajor Muḥammad ar-Raḥmûn, Photo: SANA

Am 29. Mai wird in Syrien im Rückblick auf die Ereignisse im Jahr 1945 der inneren Sicherheitskräfte (Internal Security Forces Day) gedacht, welche sich als Verteidiger des damaligen Parlaments der französischen Kolonialmacht („Mandatsmacht“) entgegengestellt haben und von dieser niedergemacht worden sind (Näheres dazu vgl. Teil VIII!).
Durch die Volksversammlung erfolgte eine Ehrenbezeugung mit Verweis auf das damalige Geschehen: zunächst habe die Garnison zum Schutz des Parlaments der französischen Fahne den Salut verweigert [man fühlt sich an die Geßlerhut-Szenerie in Schillers Wilhelm Tell erinnert], worauf die Franzosen begonnen hätten, das Parlamentsgebäude zu beschießen, dessen Fassade zerstört wurde; alle Garnisonskräfte seien getötet worden; dann sei die Stadt Damaskus Artillerie- und Bombenangriffen sowie Plünderungen, begleitet von Terrorakten, ausgesetzt gewesen, die bis zum 31. Mai angedauert hätten, wobei Hunderte getötet und verletzt worden seien.
Dies sei Mahnung an spätere Generationen, sich gegen „Kolonialismus in all seinen Formen“ zur Wehr zu setzen. In den vergangenen zehn Jahren habe das sich syrische Volk durch den Widerstand und die Standhaftigkeit gegenüber die Mächte des Bösen, des Terrorismus und der Aggression im Schutz der Heimat den großen Vorbildern würdig erwiesen.
In einer Erklärung gegenüber Reportern spannte der Innenminister den Bogen von damals zum Erfolg der Präsidentschaftswahl, in der die Bürger entschlossen den Feinden Syriens ein „Nein“ entgegen geschleudert und ein klares „Ja“ zur Heimat abgegeben hätten. (https://www.sana.sy/?p=1397073)

Parlamentspräsident Ḥamûda aṣ-Ṣabâġ gratulierte am 29.5.2021 per Telegramm seinem iranischen Amtskollegen Muḥammad Bâqir Qâlîbâf zu seiner Wiederwahl. (https://www.sana.sy/en/?p=235794, https://www.sana.sy/?p=1397986)

Vize-Außenminister Dr. Bašâr al-Ğaʽfarî mit russischer Medien-Delegation unter Leitung von Professor Boris Dolgow, Photo: SANA

Vize-Außenminister Dr. Bašâr al-Ğaʽfarî in Begleitung von Mitarbeitern empfing am 29.5.2021 eine Gruppe russischer Forscher, politischer Analysten und Prominenter aus den Medien, nämlich die TASS-Reporterin Maria Ostmenko (?), den politischen Kommentator von PostCryptom Roman Prewezentzew (?) und Tatiana Deciatowa (?) von der Mediengruppe Inter Brigada unter Leitung von Professor Boris Dolgow vom Zentrum für arabische und islamische Studien des Russisch-Orientalischen Instituts der Russischen Akademie der Wissenschaften.
Dr. al-Ğaʽfarî stellte die Bedeutung des Besuchs dieser Delegation in einer Reihe anderer aus verschiedenen Erdteilen im Verfolg der stattgefundenen Präsidentschaftswahl im Land heraus. Mit dieser hätten die Syrer der Welt gezeigt, daß sie und ihre Regierung, deren Politik auf nationale Interessen ausgerichtet ist, unabhängig seien. Die mit überwältigender Mehrheit bei einer großartigen Wahlbeteiligung kundgetane Wählerentscheidung sei ein regelrechter Sieg und ein Stopschild für die hinter einer diskriminierenden und opportunistischen Globalisierung versteckte Ideologie.
Westliche Regierungen glaubten nicht wirklich an Demokratie. Für sie sei in Bezug auf Wahlen die einzige Referenz die westliche Referenz. Doch es seien einzig die syrischen Bürger, welche der Regierung Legitimität verliehen, und nicht diejenigen, welche sich demokratisch nennten und das ständig propagierten, während sie auf internationaler Ebene das Gegenteil praktizierten, das Land anderer besetzten und deren nationale Ressourcen plünderten.
Die westlicherseits einseitig und damit völkerrechtswidrig gegen das syrische Volk verhängten wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen eine politische Waffe der Nötigung.
Die Gäste bestätigten ihrerseits aufgrund ihrer Beobachtungen, die Wahl habe in einer demokratischen Atmosphäre stattgefunden bei einem massiven Wählerandrang. Diese Situation sei ein Neubeginn für die Entwicklung einer echten Demokratie, während in vielen westlichen Ländern die Regierungen hinsichtlich einer solchen Anerkennung durch ihre Eliten scheiterten, die sagten, die westliche Welt erlebe eine demokratische Bredouille. (https://www.sana.sy/?p=1397902, https://www.sana.sy/en/?p=235789)

Außenministerium in Damaskus, Photo: SANA

Wie schon zuvor K. Kosatschew (s.u., 27.5.2021) reagierte am 29.5.2021 auch das Außenministerium in Damaskus auf die Verlängerung der von der Europäischen Union (EU) einseitig [und damit völkerrechtswidrig] gegen Syrien verhängten wirtschaftlichen Zwangmaßnahmen (zu deren tatsächlich verheerenden Auswirkungen auf das alltägliche Leben der syrischen Bürger s. Teil X und davor!).
Mit dieser Handlung und den damit verbundene Erklärungen beweise die EU einmal mehr ihre vollständige Abgeschiedenheit von der Realität und ihre volle Partnerschaft im ungerechten Krieg gegen Syrien, in dem sie Verantwortung für das Vergießen des Blutes der Syrer und die Zerstörung von deren Errungenschaften zu tragen habe.
Mit der Erneuerung der einseitigen, unmenschlichen Zwangsmaßnahmen durch die EU zeige diese ihr wahres Gesicht hinter der aufgesetzten Maske der von ihr gepriesenen, jedoch nicht vertretenen Werte, da sich diese Zwangsmaßnahmen unmittelbar gegen das Leben, die Gesundheit und den Lebensunterhalt der syrischen Bürger in einer eklatante Verletzung der grundlegendsten Menschenrechte und Prinzipien des humanitären Völkerrechts richten.
Diese wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen stellten einen Aspekt des Krieges gegen Syrien dar. Und wie sich das syrische Volk und seine tapfere Armee des Terrorismus und seiner Anhänger erwehrt habe, habe das syrische Volk bei der Präsidentschaftswahl deutlich gezeigt, daß es entschlossener und standhafter dabei sei, alle Versuche zur Einmischung in die Vorgänge in Syrien zu vereiteln und sich die Unabhängigkeit der syrischen nationalen Entscheidung zu bewahren in vehementer Ablehnung jeglicher auswärtigen Einmischung in die Angelegenheiten Syriens, sowie daß Syrien den Syrern gehöre, und das letzte Wort sie allein hätten und keine andere Partei.
Die Europäische Union habe aufgrund ihrer falschen Ansätze und blinden Unterordnung unter die US- Politik ein Versagen nach dem anderen angehäuft, habe Glaubwürdigkeit und Einfluß auf die Ereignisse in der Region und der Welt eingebüßt und sei zu einer gallertartigen Knetmasse ohne Farbe, Geschmack oder Geruch geworden. (https://www.sana.sy/?p=1397778, https://www.sana.sy/en/?p=235772)

Bürger-Kundgebung, Golan, [Archiv-] Photo: SANA

Bewohnern des israelisch besetzten syrischen Golans [denen die Teilnahme an der Präsidentschaftswahl freilich verwehrt geblieben war] erging an Präsident Dr. al-Assad am 29.5.2021 ebenfalls ein Glückwunsch-Telegramm zur Wiederwahl. „Als integraler Bestandteil unseres Volkes und unseres Landes Syrien“ erklärten sie: „Was Syrien in den letzten Wochen erlebt hat, ist unbeschreiblich. Es ist eine Revolution des Trotzes und der Standhaftigkeit …“, in der sich die Liebe [محبة] und das Vertrauen der Syrer zu ihrem Präsidenten deutlich gezeigt habe. „Von Deinen treuen Leuten des Golan – in widerstehender Standhaftigkeit des Golans – die aufrichtigsten Gefühle der Liebe [محبة] und Loyalität für Dich!“ (https://www.sana.sy/?p=1397845)

Weitere Glückwunsch-Telegramme zur Wiederwahl mit so großer Volksbeteiligung erreichten den syrischen Präsidenten am 29.5.2021 vom libanesischen, abchasischen, palästinensischen und DVRK- Präsidenten. (https://www.sana.sy/?p=1397745)

Health Ministry: 45 new coronavirus cases registered, 5 patients recover, 4 pass away

Zwangsrekrutierungsrazzien führte die US-unterstützte Qasad-/SDF-Miliz am 28.5.2021 gemäß Mitteilung jeweils lokaler Quellen an SANA aus dem Rîf von ar-Raqqa und al-Ḥasaka aus. Demnach wurden durch die Errichtung von Kontrollpunkten mit bewaffneter Mannschaft im Gebiet al-Ḥûs östlich von ar-Raqqa eine Reihe junger Männer mit Waffengewalt und in Trainingslager verschleppt. im Gebiet Tal aš-Šâ´ir im östlichen Landkreis von aš-Ŝadâdî südlich von al-Ḥasaka geschah Dasselbe durch Razzien, wobei insbesondere Lehrer* herausgegriffen wurden. (https://www.sana.sy/?p=1396927) – Zu den Hintergründen der Aggressionen der Qasad-/SDF-Miliz gerade gegen Lehrer s. Teil X und frühere Thread-Teile!

Durch die Detonation eines Sprengsatzes, von dem ein Fahrzeug der US-unterstützten Qasad-/SDF-Miliz unterwegs auf der Kûrnîš-Straße südlich von ar-Raqqa erfaßt wurde, wurden laut lokalen Quellen am 28.5.2021 zwei Milizionäre getötet, der Wagen zerstört. (https://www.sana.sy/en/?p=235630, https://www.sana.sy/?p=1396916) – Die Qasad-/SDF-Miliz hat sich in den Jahren ihrer Besetzungstätigkeit aufgrund ihrer Übergriffe (s. Teil X und davor!) immer mehr Feinde unter der Bevölkerung gemacht; friedliche Protestaktionen der Bürger blieben jedoch fruchtlos.

Auf der 74. Tagung der WHA (vgl.u.) wurde am 28.5.2021 Syrien als Vertreter für den östlichen Mittelmeerraum für einen Zeitraum von drei Jahren einstimmig in den Exekutivrat der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gewählt. (https://www.sana.sy/?p=1396993)

: Wahlsiegfeier in al-Ḥasaka, Photo: SANA

: Feier zum Wahlsieg in Aleppo, Photo: SANA

: Bevölkerung feiert den Wahlsieg von Präsident Dr. al-Assad, Damaskus, Photo: SANA

Von den auch am 28.5.2.201 noch in die Nacht andauernden, ausgelassenen Freudenfeiern der Bevölkerung in den Provinzen und deren Hauptstädten, gerade auch den kürzlich befreiten Gebieten und denen, die die Fremdbesatzung unmittelbar zu spüren bekommen wie z.B. in al-Ḥasaka und al-Qâmišlî zeugen die – teils in der arabischen Version asuführlichen – Artikel mit Photostrecken und Kurzvideos: https://www.sana.sy/?p=1397106 (Provinzen zusammengefaßt), https://www.sana.sy/en/?p=235736, https://www.sana.sy/?p=1397323 (Damaskus), https://www.sana.sy/en/?p=235712 (Aleppo), https://www.sana.sy/?p=1397613 (al-Lâḏaqiyya), https://www.sana.sy/?p=1397503 (Ṭarṭûs), https://www.sana.sy/?p=1397486 (Ḥomṣ und Rîf, d.h. Wüstengebiet), https://www.sana.sy/?p=1397360 (al-Ḥasaka und al-Qâmišlî) … gefeiert wurde auch in Ḥamâ, Dair az-Zaur, Darʽâ, ar-Raqqa, as-Suwaidâ, al-Qunaiṭra, und im befreiten Rîf von Idlib (https://www.sana.sy/?p=1397633)

Ansprache von Präsident Dr. al-Assad zur Wiederwahl am 28.5.2021, Photo: SANA

TV-Ansprache von Präsident Dr. al-Assad anläßlich seiner Wiederwahl am 28.5.2201:
Geschwisterliche Bürger, meine Geschwister in Treue und Zusammengehörigkeit!
Bei jeder nationalen Angelegenheit, sei es die Verteidigung mit Waffen, Stellungnahme Arbeit an einem Verfassungssujet, habt Ihr immer Eure eigene Definition der Bedeutung von Heimatliebe festgelegt, und in jeder Phase, die wir durchgemacht haben, hat Eure Definition besondere Botschaften vermittelt, ob für Freund oder ein Feind, welche sich aus den Umständen dieser Phase und im Verhältnis zu deren Herausforderungen ergibt, und obwohl Eure zahlreichen Botschaften während des Krieges zu keinem Zeitpunkt Eloquenz, Weisheit und Klarheit im Ausdruck und eine tiefgehende Bedeutung zwischen den Zeilen vermissen ließen, haben Gegner und Feinde dennoch darauf bestanden, sie zu überhören und zu leugnen, als Teil ihrer Politik, die darauf basiert, die Realität zu leugnen, das Mißlingen und Scheitern ihrer Politik zu leugnen und den Verfall ihrer Prinzipien und Moral nicht anzuerkennen; ja in den letzten Jahren schienen sie geisteskrank geworden zu sein, indem sie zwar mit Augen schauten, aber mit ihrem Geist dennoch nichts wahrnahmen.
Eure Definition von Heimatliebe war nicht dem Inhalt, aber der Art und Weise nach anders und sie ist es unweigerlich in Bezug auf die Ergebnisse und Auswirkungen.
Eure Botschaften werden alle Barrieren und Schilde durchbrechen, die sie um ihren Geist gelegt haben, und sie werden ihren Geist aus dem Zustand des eigensinnigen Schlafes, in dem sie jahrelang verbracht haben, in den Zustand der erzwungenen Wahrnemung von dem, was vor Ort [tatsächlich] vorgeht, transferieren.
Was Ihr in den letzten Wochen getan habt, ist nicht bloß anlaßbedingte Zelebration, nicht bloß ein Ausdruck vaterländischer Emotion oder heimatliebenden Enthusiasmus oder die Erfüllung einer nationalen Pflicht gewesen, an Präsidentschaftswahlen teilzunehmen, was Ihr getan habt, geht über all das weit hinaus; denn, was Ihr getan habt, ist ein Phänomen an einer beispiellosen Kampfansage an die Feinde der Heimat mit ihren verschiedenen Nationalitäten, Glaubensvorstellungen und Abhängigkeiten. Es hat deren falsche Arroganz und Stolz zerschlagen und ist ein Schlag ins Gesicht ihrer Klienten und Freunde gewesen. Diese Kampfansage hat in höchstem Maße aufrichtiger und tiefer Heimatverbundenheit ausgedrückt. Sie sandte in schärfstem Maße formulierte Botschaften an die Personen, die in dunklen Räumen saßen, Pläne und Intrigen schmideten und von Erfolg auf Kosten unseres Blutes und unseres Geldes, unserer Ehre und unserer Würde träumten, die ihr Unglück zusammen mit ihren Handlangern noch betrauern werden wegen ihrer Fehlkalkulationen, Kurzsichtigkeit und Unkenntnis der Realität und des Wesens dieses Volkes.
Ihr habt die Gewichtungen der Waagschalen umgekehrt und die Spielregeln torpediert und zweifelsfrei bestätigt, daß die Regeln hier aufgestellt, hier gemacht und hier mit unseren eigenen Händen festgelegt werden, und es keinen Platz gibt für andere als für Brüder und Freunde.
Ihr habt Heimatliebe neu definiert, und dies bedeutet automatisch, Verrat neu zu definieren, und der Unterschied zwischen ihnen ist wie der Unterschied zwischen dem, was man Revolution des Empörers nennt, und dem, was wir bei der Agitation der Ochsen erlebt haben, es ist wie der Unterschied zwischen einem Empörer, der Ehre aufsaugt, und einem Ochen, der Futter ins sich hineinfrißt, wie der zwischen einem Empörer, dessen Weg Ehre und Stolz ist, und einem Ochsen, der sich in Demütigung und Scham suhlt, zwischem einem Empörer, der vor seinem Schöpfer kniet, und einem Ochsen, der sich vor einem Dollar niederwirft.
Ihr habt die Revolution [neu] definiert und zu neuer Strahlkraft gebracht, nachdem ihr Name von Söldnern und unehrenhaften Trägern eines syrischen Passes getrübt [i.e. zu unrecht beansprucht] worden war; Ihr habt Ihren Ruf gerettet und sie wiederbelebt; es [i.e. die Wahl] war demnach kein bloßes Vollziehen, sondern eine Revolution und zwar im wahrsten Sinne des Wortes, nicht im übertragenen Sinne, eine Revolution gegen Terrorismus, Verrat und ethischen Verfall; es war eine Revolution durch die Zunge, den Schreibstift, durch Tätigwerden und mittels einer Waffe; eine Revolution, deren Name jedem zur Ehre gereicht.
Geschwister, Staatsbürger und Staatsbürgerinnen!
Es ist eine große Ehre, daß mich das Volk gewählt hat, um ihm in der kommenden Verfassungsperiode zu dienen, eine Ehre, der nur die, zu diesem Volk zu gehören, gerecht werden kann, und zwar nicht bloß dem Personalausweis nach, sondern den Anschauungen, Erwartungen, Werten und Gepflogenheiten nach. was meine Begeisterung und das Vertrauen in die Zukunft steigert, ist Ihr Geist der Kampfansage, ohne den der Verantwortungsträger große nationale Herausforderungen nicht bewältigen kann, und ohne sie kann sich keine Nation nach zehn Jahren Krieg wieder erheben.
Sie ist die latente Stärke [des Volkes], die sich am deutlichsten in den Hauptbindegliedern zeigt, durch Herausforderungen zum Tragen kommt und durch seinen Willen in Arbeit und Leistung umgewandelt wird. Sie ist die mächtige Energie, die der Heimat Kraft verleiht und sie zum Sieg und Triumphen qualifiziert.
Ich bin zuversichtlich, daß wir mit diesem Kampfgeist alle unsere Feinde besiegen können, einerlei wie viele Schlachten es sein werden, und wie sehr die Probleme zunehmen. Dieser Geist ist das, was wir in der nächsten Phase brauchen, einer Phase der kontinuierlichen Arbeit, des Widerstands und der Standfestigkeit, um unseren Feinden erneut zu beweisen, daß der Kampf gegen unser Volk im Bereich seiner Grundbedürfnisse und seiner Lebensgrundlage nur seine Verbundenheit mit seiner Heimat und allem, was sie symbolisiert, verstärkt und daß dieses Volk in Zeiten großer Herausforderungen und Prüfungen, immer bewiesen hat, daß die Heimat über allem steht und nichts über ihr. Geschwister, Ihr Lieben!
Ich salutiere vor jedem syrischen Bürger, der auf seine Weise seine Liebe zur Heimat in welcher Stadt, welchem Dorf auch immer zum Ausdruck gebracht hat, sei es durch Kundgebungen, Volksversammlungen oder auf andere Weise. Ich grüße jeden Einzelnen, jede Familie und jeden Clan, jeden, der seine innige Zugehörigkeit zu seinem Land zum Ausdruck gebracht und seine Flagge gehißt, im Krieg durchgehalten hat und [dem Feind] getrotzt hat.
Ich salutiere vor unseren Mitbürgern im Ausland, die sich mit Botschaften aus dem Ausland zu ihren Geschwistern im Inland gesellt haben, wo Entfernungen und Hindernisse diese nicht davon abgehalten haben, mit Begeisterung an den Wahlen teilzunehmen. Und zu diejenigen, die dies aufgrund von Druck oder Schlimmerem nicht vermochten, sagen wir: Deine Stimme hat mit doppelter Stärke nicht mittels der Wahlurne sondern durch Deine Haltung Wirkung erzielt. Die Botschaft an die Feinde ist angekommen, und die nationale Mission wurde erreicht.
Leben in einem stolzen Volk, das Demütigungen nicht akzeptiert.
Leben in einem teuren Volk, das sich von keinem Unrecht unterkriegen läßt und nur vor Gott verneigt.
Uns dauerhaft ein freies, würdiges, starkes und uneinnehmbares Syrien! (https://www.sana.sy/en/?p=235687, https://www.sana.sy/?p=1397197)

Feuerwerk nach Verkündung des Wahlausgangs, 27.5.2021, Photo: SANA

In einem ersten Kommentar zur erfolgten syrischen Präsidentschaftswahl und in Kritik der schon vorab (! und ohne Überprüfung der Vorgänge vor Ort) von manch westlicher Regierungsseite getätigten abwertenden Äußerungen hieß es aus dem Außenministerium zu Moskau am 28.5.2021: „We consider the presidential election to be a sovereign affair of Syria and an important step towards enhancing its internal stability. … the statements of some western countries regarding the illegitimacy of the election process before it was held is a flagrant political pressure against Syria and new attempt to interfere in its domestic affairs to undermine its stability. … No one has the right to dictate the Syrians the date and conditions through which they must elect their president.” (https://www.sana.sy/?p=1396933, https://www.sana.sy/en/?p=235636)
Glückwünsche erreichten den wiedergewählten Präsidenten Dr. al-Assad ab dem 28.5.2021.
Rußlands Präsident Wladimir Putin tat dies per Telegramm, in dem er mitteilte, das Wahlergebnis bestätige das Vertrauen der Syrer in wie die Unterstützung für die Führung des Landes durch Präsident Dr. al-Assad mit Wiederherstellung der Stabilität im gesamten syrischen Territorium und Stärkung der staatlichen Institutionen darin [nach Beseitigung derselben infolge des Terroristeneinfalls]
Rußland werde Syrien weiterhin umfassend im Kampf gegen Terrorismus und Extremismus unterstützen sowie den Prozeß der politischen Beilegung der Krise im Land und den Wiederaufbau dessen, was durch den Terrorismus zerstört wurde, vorantreiben. (https://www.sana.sy/?p=1396941)
Venezuelas Präsident Maduro betonte in seinem Glückwunschtelegramm, die massenhafte Wahlbeteiligung und das Wahlergebnis bedeute einen Sieg für den wiedergewählten Präsidenten wie das syrische Volk, da die nationale Souveränität des Landes gestärkt worden sei in klarer Zurückweisung der Ambitionen der imperialistischen Mächte und terroristischen Gruppen, die vergeblich versucht hätten, es unter ihr Diktat zu unterwerfen.
Er bekundete erneut die feste Unterstützung Venezuelas für das schwesterliche* Syrien und die Bereitschaft, die bilaterale Zusammenarbeit zu vertiefen und auszubauen. (https://www.sana.sy/?p=1396953, http://sana.sy/en/?p=235650) – Anmerkung: die Benennungen „schwesterlich“ oder „brüderlich“ richten sich allein nach dem Genus des Landesnamens im Arabischen, z.B. ist Syrien weiblich, Ägypten männlich.
Aus Teheran lautete die Botschaft des Außenministeriums: „Holding the presidential election successfully and the Syrian people high turnout is an important step towards establishment of stability, reconstruction and prosperity in Syria.” Betont wurde erneut – mit einem kritischen Seitenhieb auf die schon von russischer seite erwähnten Vorab-Äußerungen einiger westlicher Regierungen: „Iran respects the decision of the Syrian people and support their right in determining the future of their country without any external interference and congratulates President al-Assad for his decisive winning in the election.“ (Der Iran respektiert die Entscheidung des syrischen Volkes und unterstützt sein Recht auf Bestimmung der Zukunft seines Landes ohne äußere Einmischung …). (https://www.sana.sy/en/?p=235665, https://www.sana.sy/?p=1396997)
Der iranische President Rûḥânî gratulierte ebenfalls per Telegramm mit den Worten: „I extend to your excellency the sincere and blessing congratulations on the occasion of your winning the election and re-electing you as a President of the Syrian Arab Republic.” Auch er strich heraus, die Menschen hätten durch ihre breite Beteiligung und ihre entschiedene Stimmabgabe Syrien eine bedeutende Basis für den Fortschritt in Richtung Zukunft und Wohlstand geschaffen. Auf die fortbesetehende Kooperation verweisen fügte er hinzu: „I am totally confident that we will witness during this new stage of political period in Syria increasing cooperation between the two countries. … I pray to Almighty God good health and success to you and happiness and pride to the Syrian resistant people.” (https://www.sana.sy/en/?p=235706, https://www.sana.sy/?p=1397488)
Weißrußlands Präsident Alexander Lukaschenko schickte ebenfalls ein Glückwunschtelegramm. Die Volksentscheidung sei eine deutliche Anerkennung und Bestätigung für den wiedergewählten Präsidenten in seiner Rolle als nationaler Führungspersönlichkeit, die zuversichtlich sein Land gegen ausländische Einmischung verteidige und um Frieden und Stabilität in Syrien ringe. Auch er versicherte die weitere Unterstützung seines Landes für Syrien gerade auch beim Wiederaufbau und sprach sich für eine verstärkte Kooperation zwischen beiden Ländern in politischer, wirtschaftlicher, kommerzieller, humanitärer und kultureller Hinsicht aus.
Abschließend wünschte er Präsident Dr. al-Assad Gesundheit, Kraft, Standfestigkeit und Erfolg bei der Arbeit zum Wohl Syriens und seiner Bevölkerung. (https://www.sana.sy/en/?p=235674, https://www.sana.sy/?p=1397029)
Der Sprecher von Chinas Außenministerium Zhao Lijian beglückwünschte während einer Pressekonferenz Dr. al-Assad zu seiner Wiederwahl, die in dem Jahr stattgefunden habe, in dem die bilateralen Beziehungen, gekennzeichnet durch feste Freundschaft, seit 65 Jahren Bestand hätten. Bekräftigt wurde die weitere unverbrüchliche Unterstützung für Syriens Anstrengungen zur Bewahrung seiner nationalen Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität. (https://www.sana.sy/en/?p=235671, https://www.sana.sy/?p=1397012)
Weitere Gratulationen kamen von politischen Persönlichkeiten und Parteien aus dem Libanon, dem Jemen, Jordanien, von palästinensischer Seite usw. (https://www.sana.sy/?p=1397633).

Feuerwerk nach Verkündung des Wahlausgangs, 27.5.2021, Photo: SANA

Wähleransammlung an der Corniche von Ṭarṭûs, Photo: SANA

Wähler feiern Wahlausgang noch nachts, Photo: SANA

: Feienrde Syrer nach der Wahlentschdiung, Photo: SANA

: Wahlfeier auf der Straße, Photo: SANA

: Auto-Korso zur Feier des Wahlausgangs, Photo: SANA

Bis spät in der Nacht strömten Syrer massenhaft auf die Straßen und Plätze bzw. veranstalteten Auto-Korsos, wobei syrische Flaggen geschwungen und Konterfeis des Präsidenten hochgehalten wurden, es wurde gesungen und – sofern der Platz noch reichte – getanzt und u.a. unter Aufgreifen des Wahl-Mottos skandiert „zusammen mit Dir zuversichlich in der Arbeit!“

Wahlmotto von Dr. al-Assad, Abb.: SANA

Die Danksagung des wiedergewählten Präsidenten lautete:
„At the end of the electoral process and the beginning of the work stage ..
Thanks to all Syrians for their high patriotism and their remarkable participation in this national entitlement.
Mercy for the souls of our martyrs, without whom Syria would not have remained..
Recovery for our wounded..and greetings to the men of our heroic Syrian Arab Army..
And for the sake of all their sacrifices … for the future of Syria’s children and youth … let us start from tomorrow the stage of work to boist the hope of building Syria as it should be.”
(Zum Ende des Wahlprozesses und dem Beginn der Arbeitsphase … Dank an alle Syrer für ihre hohe Heimatliebe und ihre bemerkenswerte Teilnahme an dieser nationalen Veranstaltung.
Barmherzigkeit für die Seelen unserer rechtschaffenen Märtyrer [Gefallenen], ohne die Syrien nicht bestehen geblieben wäre.
Heilung unseren Verwundeten … und Grüße an die Männer unserer heldenhaften syrisch-arabischen Armee.
Und für all ihre Opfer … für die Zukunft von Syriens Kindern und Jugend … laßt uns ab morgen die Phase der Arbeit beginnen, um die Hoffnung zu stärken, Syrien so aufzubauen, wie es sein sollte.)
Bašâr al-Assad, 27.5.2021. (https://www.sana.sy/en/?p=235613, https://www.sana.sy/?p=1396570) – In der Abbildung oben ist das Wahl-Motto von Dr. Bašâr al-Assad in künstlerischer Form zu erkennen, welches besagt: Hoffnung (auch: Zuversicht) durch Arbeit – und verschiedenste Arbeitsfelder zeigt bzw. symbolisiert.

Parlamentspräsident Ḥamûda aṣ-Ṣabâġ verkündet am 27.5.2021 das Ergebnis der Präsidentschaftswahl, Photo: SANA

Parlamentspräsident Ḥamûda aṣ-Ṣabâġ verkündete am Abend des 27.5.2021 während einer Pressekonferenz das Ergbnis der Präsidentschaftswahl: „Dr. Bashar al-Assad gained 13.540.860 votes with 95.1% out of the total correct votes. … Upon that, and according to article 86 of the constitution and item /B/ of article 79 of the general election law, and in light of the fact that Mr. Bashar al-Assad gained the majority of votes with 95.1%, I have the pleasure to announce the winning of Dr. Bashar al-Assad with the post of president of the Syrian Arab Republic.”
Von insgesamt 18.107.109 Wahlberechtigten im In- und Ausland hätten 14.239.140 ihr Votum abgegeben, was einer Wahlbeteiligung von 78.64% entspricht. Für Dr. al.-Assad stimmten demnach 13.540.860, was 95.1% der Wahlberechtigten entspricht.
Der im In- und vor allem im Ausland bekannte Oppositionskandidat Maḥmûd bin Aḥmad Marʽî (Mahmoud Ahmad Mar’ai) vereinigte 470.276 Stimmen auf sich, d.h. 3.3%, der andere Präsidentschaftskandidat ʽAbdullâh bin Salûm ʽAbdullâh (Abdullah Salloum Abdullah) erhielt 213.968 Simmen, als 1.5%.
Der Parlamentspräsident beglückwünschte darauf den Wahlsieger in seinem und der Abgeordneten Namen und schloß eine kurze patriotische Rede an, deren Inhalt wegen Ausschöpfung der Übersetzungskapazität nicht mitgeteilt werden kann. (https://www.sana.sy/?p=1396179, https://www.sana.sy/en/?p=235531)

Russische Wahlbeobachter-Delegation mit Außenminister Dr. Faiṣal al-Miqdâd, Photo: SANA

Beim Treffen von Mitgliedern der russischen Wahlbeobachter-Delegation mit Außenminister Dr. Faiṣal al-Miqdâd sprachendiese zunächst von der überaus bemerkenswerten Wahlbeteiligung sei es im In- wie im Ausland, die eine feste Bindung an die Heimat und den Willen gezeigt habe, selbst die Zukunft des Landes zu bestimmen. Dmitri Sablin (vgl.u.), Mitglied der Staatsduma und erfahrener Wahlbeobachter, erklärte, die beiden wichtigsten Elemente bei Wahlen seien Freiheit und Geheimhaltung. Während der Wahlbeobachtung seien gerade diese beiden Elemente klar zum Tragen gekommen. Das russische Wahlbeobachtergremium, das alle Sparten der russischen Gesellschaft abgedeckt habe, werde diese Beobachtung eines fairen und gesetzeskonformen Wahlprozesses gerne mitteilen. (https://www.sana.sy/en/?p=235522, https://www.sana.sy/?p=1395931)

Abb.: salonsyria.com

Konstantin Kosatschew, Sprecher des Russischen Föderationsrats, bezeichnete am 27.5.2021 in einem Interview gegenüber Sputnik News die Position der Europäischen Union zu der in Syrien erfolgten Präsidentschaftswahl als klare inakzeptable Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes gerade zu einem entscheidenden Zeitpunkt. „Any evaluations which come from the EU now after the election process in Syria are null as the EU had evaluated the election even before it was held.” (https://www.sana.sy/en/?p=235482, https://www.sana.sy/?p=1395665) – Am 27.5.2021 hatte die EU ihre für die syrische Bevölkerung so negativ sich auswirkenden wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen (dazu s. Teil X und davor!) bis zum 1.6.2022 verlängert. Den offiziellen EU-Erklärungen nach sollen diese der von „Machthaber“ al-Assad unterdrückten Bevölkerung helfen. Letztere hatte diese Behauptung mit ihrer Wahlentscheidung Lügen gestraft und dies auch in Kundgebungen und bei den Feiern nach Verkündung des Wahlergebnisses (s.o.) deutlich gemacht.

Health Ministry: 50 new coronavirus cases recorded, 6 patients recover, 4 pass away,

: Handvoll Getreide aus al-Ḥasaka, Photo: AFP

: US-Armee besetzt syrische Öl-Quelle, Photo: parstoday.com

Von den großen Siloanlagen von Tal ʽAlû in der Provinz al-Ḥasaka entwendete die US-Besatzung wieder 38 LKW-Ladungen an Weizen und schaffte sie, begleitet von bewaffneten Gruppen der US-unterstützten Qasad-/SDF-Miliz am 27.5.2021 gemäß Beobachtung und Weitermeldung von Bürgern der Region al-Yaʽrubiyya über den illegalen Grenzübergang al-Walîd in den Nord-Irak zu ihren Stützpunkten. (https://www.sana.sy/en/?p=235508, https://www.sana.sy/?p=1395802)

Zur Unterstützung ihrer völkerrechtswidrig in der ressourcenreichen syrischen al-Ğazîra-Region errichteten Stützpunkte brachte die US-Besatzungsmacht am 27.5.2021 laut Quellen aus dem Dorf as-Suwaidiyya wieder einen Konvoi von 45 LKW, beladen mit Nachschub, militärischer Ausrüstung und logistischem Material, über den illegalen Grenzübergang al-Walîd aus dem Nord-Irak ins Land. Der Konvoi bewegte sich in Richtung der Stadt al-Qâmišlî. Zusätzlich wurden wohl Öltankwagen in die Stadt ar-Rumailân gebracht [mit denen das illegal geförderte Öl zurück in den Irak transportiert wird, vgl. Teil X!). (https://www.sana.sy/?p=1395815)

Explosion eines Sprengsatzes, (Archiv-)Photo: SANA

Lokale Quellen berichteten dem SANA-Korrespondenten am 27.5.2021 von der Explosion eines in einem Fahrzeug versteckten Sprengsatzes auf der Straße nach Râğû in der Region ʽAfrîn im im türkisch besetzten N-Rîf von Aleppo, wodurch ein Büger getötet, fünf weitere verletzt wurden. (https://www.sana.sy/en/?p=235452, https://www.sana.sy/?p=1395384) – In den türkisch besetzten Gebieten herrschen Unsicherheit und Auseinandersetzungen zwischen den einzelnen, unter türkischem Befehl stehenden Gruppen von Söldnerterroristen vor, zu deren Leidtragenden ebenfalls die Bevölkerung zählt. Zu ähnlichen Vorkommnissen mit möglichen Hintergründen s. Teil X!

An den Zufahrten von ar-Raqqa und in dessen Rîf errichtete die US-unterstützte Qasad-/SDF-Miliz gemäß Aussagen lokaler Quellen am 27.5.2021 neue Checkpoints, an denen schließlich 20 junge Männer aufgehalten und mit dem Ziel der Zwangsrekrutierung verschleppt wurden. (https://www.sana.sy/en/?p=235449, https://www.sana.sy/?p=1395376)

Außenminister Dr. Faiṣal al-Miqdâd, Rede-Beitrag zur 30. Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats, 27.5.2021, Photo: SANA

Bergung Verletzter in Gaza, Photo: parstoday.com:

Außenminister Dr. Faiṣal al-Miqdâd beteiligte sich am 27.5.2021 per Videokonferenzschaltung an der 30. Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats, bei der später durch Abstimmung der von der OIC eingereichte und von Syrien (selbst nicht stimmberechtigt!) unterstützte Resolutionsantrag zur Einrichtung einer „Internationalen Untersuchungskommission zur Ermittlung von Verstößen im besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich Ostjerusalems, und in Israel“ (A/HRC/S-30/L.1) angenommen wurde. Zusammengefaßt betonte er, die ernste Menschenrechtslage in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich von al-Quds (Ostjerusalem), und damit das Leiden des palästinensischen Volkes und der syrischen Bürger im besetzten syrischen Golan sowie die Schaffung eines gerechten und umfassenden Friedens in der Region erfordere ein Ende der israelischen Besatzung aller besetzten arabischen Gebiete.
Während der jüngsten israelischen Aggression im Gazastreifen seien 254 Palästinenser, darunter 70 Kinder, getötet, 18 Hochhäuser mit 2.000 Wohnungen zerstört und so Zehntausende zu Obdachlosen gemacht worden. Dazu komme die Zerstörung von Schulen, Moscheen, Elektrizitäts- und Kommunikationsnetzen, kurz der zivilen Infrastruktur.
Die jüngsten Entwicklungen seien mit dem 73. Jahrestag der Nakba zusammengefallen und hätten den rassistischen Charakter der israelischen Besatzungsentität offenbart und deren Praktiken aufgedeckt, die auf Aggression, kolonialistischer Siedlungstätigkeit, Vertreibung von Palästinensern von ihrem Land, Enteignung und Abriß ihrer Häuser beruhten in Umsetzung der Pläne der Judaisierung und des demographischen Wandels, die auf arabische Stadtteile und islamische wie christliche heilige Stätten in Ost-Jerusalem abzielen unter Ausnutzung der US-amerikanischen und westlichen Unterstützung, obwohl die beschriebenen Taten Verletzungen des Völkerrechts darstellten.
Syrien verurteile diese Taten als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit, für die die Täter zur Rechenschaft gezogen werden müßten. Ebenso würden Versuche angeprangert, mit denen unter dem Vorwand des Rechts auf Selbstverteidigung solche Verfahrensweisen in unethischer Weise gerechtfertigt werden sollen. Sie könnten mit Unterbleiben abschreckender Maßnahmen als Ermutigung der Besatzungstruppen und Siedlerhorden zu noch mehr Blutvergießen und Aggressionen in Gaza, al-Quds, dem Stadtteil aš-Šaiḫ Ğarrâḥ und dem Westjordanland interpretiert werden.
Das heutige Treffen sei als Test für die Glaubwürdigkeit derjenigen anzusehen, die sich rühmen, bei Menschenrechtsverletzungen al Ankläger aufzutreten. Werde das Gewissen erwachen und die Doppelmoral aufhören?
Dann erneuerte der Außenminister die Unterstützung Syriens für das Recht des palästinensischen Volkes, seinen unabhängigen Staat mit al-Quds als Hauptstadt zu gründen wie für das Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge. (https://www.sana.sy/?p=1395651, https://www.sana.sy/en/?p=235473)

Tourismusminister Ing. Muḥammad Râmî Martînî und Mitarbeiterin mit Vertretern des omanischen Tpurismusministeriums, Photo: SANA

Tourismusminister Ing. Muḥammad Râmî Martînî kam am Rand des 47. Treffens des World Tourism Organization Committee for the Middle East, der Eröffnung des Middle East Regional Office und der Tourism Activation Conference vom 26- 27.5.2021 im saudischen ar-Riyâḍ mit seinen Amtskollegen aus dem Libanon, dem Oman und dem Irak zusammen, um Möglichkeiten zur Verbesserung der Zusammenarbeit bei der Wiederbelebung des Tourismussektors, den Austausch von Delegationen, Erfahrungen und Schulungen zu besprechen. Außerdem informierte er am 27.5.2021 über Investmentmöglichkeiten mit staatlicher Unterstützung in Syrien. Seine Gesprächspartner lud er zur Teilnahme am nächsten Investmentforum in Syrien ein unter Hervorhebung der Bedeutung, die touristische Zusammenarbeit zu intensivieren.
In seinem Redebeitrag stellte er klar, daß das von ihm geleitete Ministerium in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium ein Protokoll zum Umgang mit dem Corona-Virus nach den Vorgaben der Weltgesundheitsorganisation erstellt habe, das weiterhin umgesetzt werde. (https://www.sana.sy/?p=1395737, https://www.sana.sy/en/?p=235495, https://www.sana.sy/?p=1395808)

Botschafter Ḥusâm ad-Dîn Âlâ, Photo: SANA

Die Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA), das höchste Entscheidungsgremium der Weltgesundheitsorganisation (WHO), verabschiedete während ihrer 74. Sitzung in Genf am 27.5.2021 eine Resolution (zur Thematik s. Teil X) zu den Gesundheitsbedingungen auf dem israelisch besetzten syrischen Golan und den israelisch besetzten palästinensischen Gebieten mit 83 Für- und 14 Gegenstimmen. Die WHA rief die WHO dazu auf, die Partnerschaft mit anderen UN-Organisationen weiter zu stärken, um die die Kapazitäten der humanitären Gesundheitsmaßnahmen auf dem besetzten syrischen Golan und den besetzten palästinensischen Gebieten einschließlich al-Quds (vgl.u.) durch umfassende und nachhaltige Unterstützung und Schutz während der Covid-19-Pandemie und danach zu verbessern.
Die WHO wurde ferner ermahnt, in den genannten Gebieten die notwendige technische Hilfe zur Deckung der Gesundheitsbedürfnisse – auch für Gefangene bzw. Inhaftierte – bereitzustellen, sowie den palästinensischen Gesundheitssektor durch Programme zum Kapazitätsaufbau zu unterstützten, um strukturelle Probleme zu lösen, die sich aus den langen Jahren der Besatzung ergeben. Der WHO-Generaldirektor wurde damit beauftragt, auf der nächsten WHA-Sitzung über die Umsetzung der Resolution auf der Grundlage der Überwachungstätigkeit vor Ort Bericht zu erstatten.
Vor der erfolgten Abstimmung hatte Syriens ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen wie internationalen Organisationen in Genf, Botschafter Ḥusâm ad-Dîn Âlâ, in seinem Redebeitrag auf die systematischen diskriminierenden Maßnahmen seitens der israelischen Besatzungsbehörden im Versuch hingewiesen, die geographische Situation wie den demografischen Charakter der erwähnten Gebiete zu ändern; die betroffene Bevölkerung habe illegale Besetzung mit Beschlagnahme von Land, Entzug von Eigentum und Vertreibung zu erdulden gehabt; mit dem Bau illegaler Siedlungen sei der Bevölkerung des Golans Wasser entzogen worden, das Auslegen von Minen auf landwirtschaftlich genutztem Boden und in der Peripherie besiedelter Gebiete gefährde ebenfalls die Verwirklichung des Rechts auf Gesundheit; diese Verfahrensweisen stellten Verstöße gegen Verpflichtungen aufgrund des humanitären Völkerrechts sowie gegen die in der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation genehmigten Grundsätze dar hinsichtlich des Grundrechts von Völkern und Einzelpersonen auf Gesundheit ohne Diskriminierung und in Bezug auf die Bedeutung der Gesundheit aller Völker für die Erlangung von Frieden, Sicherheit und Zusammenarbeit im Hinblick auf das Erreichen dieses Ziels.
Der Botschafter verurteilte das Blutvergießen seitens der israelischen Besatzung während ihrer jüngsten Angriffe im Gazastreifen, bei denen mehr als 250 Palästinenser, darunter 66 Kinder, ums Leben gekommen, etwa 2000 weitere verletzt, 30 medizinische Einrichtungen zerstört worden seien, einschließlich des einzigen für Corona-Tests vorgesehenen Zentrallabors, mit Beeinträchtigung der Krankenhäuser, ihre volle Kapazität auszuschöpfen, und der Aktivität von Krankenwagen infolge der israelischen Kampfflugzeuge, die auf die Hauptstraßen im Gazastreifen zielten.
Die so verursachte menschliche Tragödie erfordere es, das palästinensische Volk zu schützen und internationale Unterstüt¬zung für den palästinensischen Gesundheitssektor zu mobilisieren, der aufgrund der erwähnten einwirkungen und der strangulierenden Blockade des Gazastreifens bereits erschöpft sei.
Âlâ rief die WHO zur Umsetzung der WHA-Beschlüsse auf, die die Vorlage regelmäßiger Berichte über die Lage in den besetzten arabischen Gebieten verlangen, die auf einer von WHO-Experten durchgeführten Bewertung und Überwachungstätigkeit beruhen. Sein Appell galt auch der Unterstützung der Gesundheitsbehörde für die syrischen Staatsbürger im besetzten Golan. In Erinnerung an die UNSC-Resolution Nr.497 von 1981 warnte er vor einem Versuch, über den syrischen Golan ein israelisches Mandat zu erklären, das ohnehin gemäß Völkerrecht und UNSC-Resolution ohne jegliche Rechtswirkung sei.
Unter Leitung von Gesundheitsminister Dr. Ḥassan al-Ġubâš nimmt eine syrische Delegation an der gegenwärtigen 74. Tagung der WHA in Genf teil. (https://www.sana.sy/?p=1395313, https://www.sana.sy/en/?p=235441)

Gesundheitsminister Dr. Ḥassan al-Ġubâš, 27.5.2021, Photo: SANA

Gesundheitsminister Dr. Ḥassan al-Ġubâš bemerkte in seiner per Videokonferenzschaltung beigesteuerten Rede während einer Sitzung der Gesundheitsminister der Mitgliedstaaten der Blockfreien Bewegung innerhalb der 74. Tagung der Weltgesundheitsversammlung in Genf am Nachmittag des 27.5.2021: „Die Bemühungen der Bewegung werden angesichts der aktuellen internationalen Veränderungen und ihrer Auswirkungen auf die Fähigkeit der Länder der Bewegung, die gesundheitsbezogenen Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung umzusetzen und eine universelle Krankenversicherung zu erreichen, immer wichtiger.“
Er betonte die Notwendigkeit, in internationalen Foren, insbesondere dem der Weltgesundheitsorganisation (WHO), mehr Anstrengungen zu unternehmen, um den einseitigen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen zu begegnen, die westliche Länder aus rein politischen Gründen gegen Länder der Bewegung, einschließlich Syriens, verhängten.
Wichtig sei ferner, die von Ländern der Bewegung geleistete Unterstützung bei der Überwachung der Gesundheitslage in den israelisch besetzten palästinensischen Gebieten und denen des syrischen Golans fortzuführen und die WHO zu drängen, die Zustände dort zu überwachen und technische sowie Gesundheitshilfe, einschließlich der Sicherung der notwendigen Impfstoffe gegen das Covid-19-Virus für die unter israelischer Besatzung lebenden Syrer des Golans zu leisten. (https://www.sana.sy/?p=1395695,)

Vize-Außenminister Dr. Sûsân mit russischen Presse-Vertretern, Photo: SANA

Während seines Treffens mit einer russischen Medien-Delegation, welche zur Berichterstattung über die Präsidentschaftswahl nach Damaskus gereist war, informierte sie der stellvertretende Außen- und Expatriierten-Minister Dr. Aiman Sûsân über den verfassungs- und gesetzmäßigen Wahlprozeß wie über die Bedeutung der Wahl für die Syrer, die in ihr die Bestätigung der Souveränität und unabhängigen nationalen Entscheidung in Ablehnung jeglicher Form von Abhängigkeit, ausländischer Vormundschaft und Einmischung in syrische innere Angelegenheiten und Bestimmung der Zukunft Syriens als ausschließliches Recht der Syrer sähen.
Die breite Beteiligung der Syrer an den Präsidentschaftswahlen im In- wie Ausland zeige, wie wichtig ihnen diese Punkte seien und wie sehr sie sich ihrem Land verbunden fühlten.
Nach Abhaltung der Präsidentschaftswahl sei ein Ausgangspunkt für die Festigung der vor Ort erzielten Erfolge und die Bewältigung der bevorstehenden Herausforderungen gegeben, vor allem für die Fortsetzung des Kampfes gegen den Terrorismus, die Beendigung der US- und türkischen Besetzung syrischen Gebiets, des weiteren Vorantreibens des Produktionsprozesses mit Verbesserung der wirtschaftlichen Situation, um das Leiden der Bürger infolge der Kriegsjahre und der westlichen Zwangsmaßnahmen zu lindern.
In Beantwortung an ihn gestellter Fragen, die sich auf die Entwicklung der Lage in Syrien, den politischen Prozeß und die syrisch-arabischen Beziehungen bezogen erläuterte Dr. Sûsân die Fortsetzung der positiven Interaktion mit dem die Verfassung diskutierenden Ausschuß (s. und davor) auf der vereinbarten Grundlage, daß es sich um einen inner-syrischen Dialog handele, der von Syrern unter syrischer Leitung ohne äußere Einmischung geführt wird, da die Verfassung eine nationale souveräne Angelegenheit sei, die ihren Bestrebungen entsprechen müsse.
In Bezug auf die syrisch-arabischen Beziehungen betonte Dr. Sûsân, daß Beziehungen zwischen Brüdern nicht selbstverständlicherweise gut seien; Syrien blicke in die Zukunft und nicht in die Vergangenheit und für jede ernsthafte, positive Initiative offen. In Bezug auf die Arabische Liga bemerkte er, sie müsse die Bestrebungen der arabischen Völker zum Ausdruck bringen und die Interessen der arabischen Gemeinschaft (umma) verteidigen. (https://www.sana.sy/?p=1395425, https://www.sana.sy/en/?p=235441)

Stimmauszählung in einem Wahllokal vor Vertretern der Presse und der zu wählenden Kandidaten, Photo: SANA

Nach Mitternacht am 27.5.2021 teilte der Oberste Justizausschuß für Wahlen mit, daß die Wahllokale geschlossen worden seien und vereidigten Wahlhelfer dort mit der Stimmauszählung vor der Presse und Vertretern der Kandidaten begonnen hätten. Nach Auszählungsabschluß werde ein Protokoll angefertigt und dem kontrollierenden Justizunterausschuß in Anwesenheit der Kandidaten bzw. deren Vertretern und den Medien vorgelegt.
Der Oberste Justizausschuß für Wahlen dankte dem syrischen Volk im In- und Ausland für sein Engagement in Erfüllung seines verfassungsmäßig garantierten Wahlrechts, ohne daß in den Wahllokalen Rechtsverletzungen festgestellt worden wären. Dank erging auch an die Unterausschüsse und Wahlausschüsse der Justiz für ihr uneingeschränktes Engagement bei der reibungslosen Durchführung des Wahlprozesses. (https://www.sana.sy/en/?p=235431, https://www.sana.sy/?p=1395208)

الصحة: تسجيل 63 إصابة جديدة بكورونا وشفاء 8 حالات ووفاة 5

: Wähler-Enthusiasmus am 26.5.2021, Photo: SANA

: Feiernde Wähler in der Nacht auf den 27.5.2021, Photo: SANA

Wähler-Enthusiasmus am 26.5.2021, Photo: SANA

Wie aufgrund des seit dem frühen Morgen andauernden Andrangs der Wähler (vgl.u.) zu erwarten war, entschied der Oberste Justizausschuß für Wahlen am Nachmittag des 26.5.2021, die Öffnung der Wahllokale bis 24 Uhr zu verlängern. (http://sana.sy/en/?p=235354, http://sana.sy/?p=1394414)

Wahlbeobachter bei ihrer Tätigkeit: https://www.sana.sy/en/?p=234717, http://sana.sy/?p=1393412.

: Präsidentschaftskandidat Dr. al-Assad und Frau an der Wahlurne, Photo: SANA

: Präsidentschaftskandidat ʽAbdullâh bin Salûm ʽAbdullâh (Abdullah Salloum Abdullah) bei der Wagl, Photo: SANA

: Präsidentschaftskandidat Maḥmûd bin Aḥmad Marʽî (Mahmoud Ahmad Mar’ai) bei der Stimmabgabe, Photo: SANA

Bereits früh am Morgen des 26.5.2021 gab das Ehepaar al-Assad seine Stimmen in Dûmâ im Rîf Dimašq ab. (https://www.sana.sy/en/?p=234693, http://sana.sy/?p=1393117 mit Video der kurzen Stellungnahme nach Stimmabgabe) wie auch Präsidentschaftskandidat ʽAbdullâh bin Salûm ʽAbdullâh (Abdullah Salloum Abdullah) im Wahllokal des Parlaments (https://www.sana.sy/en/?p=234706, http://sana.sy/?p=1393114)
Erst am Nachmittag schritt Präsidentschaftskandidat Maḥmûd bin Aḥmad Marʽî (Mahmoud Ahmad Mar’ai) zur Wahlurne in einem Schulzentrum in Damaskus. (http://sana.sy/?p=1393453, http://sana.sy/en/?p=234825)

: Anstehen vor dem Wahllokal am Morgen des 26.5.2021, Photo: SANA

: Wählerschlange vor einem Wahllokal, Photo: SANA

: Wählerandrang am 26.5.2021, Photo: SANA

Der Wählerandrang ist – auch bestätigt durch den Obersten Justizausschuß für Wahlen – so groß, daß bereits vor Öffnung der Wahllokale um 7.00 Uhr am 26.5.2021 Menschenschlangen vor denselben gebildet hatten. (https://www.sana.sy/en/?p=234585, http://sana.sy/?p=1392523, https://www.sana.sy/en/?p=234552, https://www.sana.sy/en/?p=234653, http://www.sana.sy/?p=1392811 … ). – Zahlreiche weitere Reportagen stellen die Situation in den einzelnen Provinzen und Städten dar.

In den Provinzen Damaskus Land (Rîf Dimašq) und Ṭarṭûs ist laut dem Obersten Justizausschuß für Wahlen die Wahlbeteiligung so hoch, daß nach Mittag neue leere Wahlurnen aufgestellt werden mußten. Dasselbe Szenarium stellte sich später in Dair az-Zaur, al-Ḥasaka und al-Lâḏaqiyya heraus. (http://sana.sy/?p=1393787, http://sana.sy/en/?p=234865

Tag der Präsidentschaftswahl in Syrien, 26.5.2021, Abb.: SANA

Health Ministry: 65 new coronavirus cases detected, 9 others recover, 5 passed away

Innenminister Generalmajor Muḥammad Ḫâlid ar-Raḥmûn gab am 25.5.2021 den Abschluß aller logistischen Vorbereitungen (vgl.u. und Teil X) für die Präsidentschaftswahl am nächsten Tag bekannt. Dazu führte er aus: „12,102 electoral centers were established in all the Syrian cities and areas.” Insgesamt seien 18.107.109 Bürger wahlberechtigt. (https://www.sana.sy/en/?p=234409, https://www.sana.sy/?p=1391956) – Weiteres zum Wahlrecht s. Teil X!

Die Gespräche mit den Wahlbeobachterdelegationen (vgl.u.) führte Parlamentspräsident Ḥamûda aṣ-Ṣabâġ am 25.5.2021 mit denen aus Rußland (http://sana.sy/en/?p=234524, http://sana.sy/?p=1392339) und Süd-Ossetien fort. (https://www.sana.sy/en/?p=234501)

Russisch genutzter Luftwaffenstützpunkt Ḥumaimîm, Photo: SANA

Einer Erklärung des russischen Verteidigungsministeriums vom 25.5.2021, war zu entnehmen, daß der vom russischen Militär genutzte Luftwaffenstützpunkt Ḥumaimîm, 25km von der Hafenstadt al-Lâḏaqiyya entfernt in deren südlichem Umkreis, eine neue verlängerte Landebahn erhalten habe. Damit könnten ab jetzt sämtliche Arten von Flugzeugen der russischen Luftwaffe, einschließlich schwerer Typen, dort landen wie z.B. der strategische atomwaffenfähige Langstreckenbomber Tupolev-22, von dem drei Maschinen am Abend eintrafen, um an einer Übung teilzunehmen. Es seien auch eine spezielle Beleuchtung und neue elektronische Systeme eingebaut worden. (https://parstoday.com/de/news/middle_east-i58678) – Die Ankunft der Kampfjets dient wohl auch der Abschreckung der Terroristen in der Nachbar-Provinz Idlib, die zur Präsidentschaftswahl Giftgas-Container zwecks eines Anschlags verlegt hatten (vgl.u.).

Treffen zwischen Präsidentenberaterin Dr. Buṯaina Šaʽbân mit der Leiterin der iranischen Wahlbeobachterdelegation, Dr. Zahra al-Lahyân, Photo: SANA

Präsidentenberaterin Dr. Buṯaina Šaʽbân traf am 25.5.2021 mit der Leiterin der iranischen Wahlbeobachterdelegation, Dr. Zahra al-Lahyân, und Begleitern zusammen. Neben den schon erwähnten Themen besprachen beide auch den gegen Syrien geführten Medienkrieg und die Lage in Palästina. Dr. Šaʽbân berührte die Bedeutung der Rolle der Frau im politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Lebensbereichen und die Notwendigkeit, daß wir das wahre Bild von ihnen in unserem Bereich Gesellschaften für die Welt vermitteln. Dr. al-Lahyân betonte ihren Wunsch nach einer Zusammenarbeit mit Syrien in dieser Beziehung und nach einem stärkeren kulturellen, wirtschaftlichen und touristischen Austausch zwischen beiden Ländern, der zur Stärkung der politischen und diplomatischen Beziehungen beitragen würde. (https://www.sana.sy/en/?p=234500, http://sana.sy/?p=1392132)

Wahlaufruf der Bürger des israelisch besetzten syrischen Golans, Photo: SANA

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahl sandten die Bürger auf dem israelisch besetzten syrischen Golan, welchen die Wahlteilnahme vorenthalten wird, am 25.5.2021 eine Botschaft. Mit der Abhaltung der Wahl (zu Verhinderungsversuchen s.u.) erringe Syrien einen wesentlichen Sieg über seine Feinde. Es erging daher der Aufruf: „Wir fordern die Massen unseres syrisch-arabischen Volkes auf, sich massiv und umfassend an den Wahlen zu beteiligen, so daß jeder Bürger sein Recht und seine Pflicht ausübt als größtem nationalen Beitrag zum Krieg gegen den Terror und zur Bekämpfung externer Aggressionen.“ Es gelte für die kommende Phase den Qualifiziertesten und Fähigsten zu wählen, um Syrien zu führen, mit dem Ziel, den Terrorismus weiter zu bekämpfen, Syrien vom türkischen, US-amerikanischen und israelischen Besatzer zu befreien, den Wiederaufbau und die Bekämpfung der Korruption fortzuführen. Das Volk sei der wesentliche Bestandteil der Arabischen Republik Syrien, der hinter dem vom syrischen Volk gewählten Präsidenten steht. (https://www.sana.sy/en/?p=234515, http://sana.sy/?p=1392173)

الصحة: تسجيل 70 إصابة جديدة بكورونا وشفاء 11 حالة ووفاة 6

Bereits am 24.5.2021 schaffte die US-Besatzung wieder 35 LKW beladen mit aus den Siloanlagen von Tal ʽAlû in der Provinz al-Ḥasaka entwendetem Weizen über den illegalen Grenzübergang al-Walîd in den Nord-Irak zu ihren Stützpunkten, wie beobachtende lokale Quellen dem SANA-Reporter mitteilten. (https://www.sana.sy/en/?p=234240, https://www.sana.sy/?p=1390843)

SANA erfuhr von Bewohnern der Gegend, daß eine Gruppe der US-unterstützten Qasad-/SDF-Miliz am 24.5.2021 im Stadtteil Ğabal der Stadt Tal Ḥamîs einfiel, vier Bewohner attackierte und sie schließlich zwang, mit ihnen zu kommen. Diese waren schon vor der türkischen Besatzung und den unter selbem Befehl agierenden Söldnerterroristen aus Ra´s al-ʽAin geflohen bzw. von jenen vertrieben worden. (https://www.sana.sy/en/?p=234243, https://www.sana.sy/?p=1390882)

Durch die Explosion einer sog. Motorradbombe im türkisch besetzten Ğarâbulus im O-Rîf von Aleppo wurden am 24.5.2021 gemäß lokalen Quellen viele Bürger getötet bzw. verletzt. (https://www.sana.sy/en/?p=234305, https://www.sana.sy/?p=1391132) – Von den Gebieten unter türkischer Besatzung ist bekannt, daß dort Unsicherheit, Chaos und Kämpfe unter den mit den türkischen Truppen affiliierten Terrororganisationen herrschen, vgl. Teil IX und früher!

4. Vierte Außerordentliche Sitzung des Ständigen Ausschusses für Palästina der Parlamentarischen Union der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (PUIC), Photo: puic.org

In Teheran fand am 24.5.2021 unter Beteiligung Syriens die 4. außerordentliche Sitzung des Ständigen Ausschusses für Palästina der Parlamentarischen Union der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (Permanent Committee on Palestine at Parliamentary Union of the Organization of Islamic Cooperation (PUIC) statt, die mit einer Abschlußerklärung endete. (https://www.sana.sy/?p=1391369) – Wegen der derzeit ausgeschöpften Übersetzungskapazität sei in Bezug auf die Sitzung mit Abschlußerklärung auf den sicher bald erscheinenden Artikel bei parstoday.com verwiesen – andernfalls erfolgt die Zusammenfasung nachträglich. Einen Überblick in englsicher Sprache bietet auch: http://en.puic.org/news/10771.

Syriens Parlamentspräsident Ḥamûda aṣ-Ṣabâġ nahm am 24.5.2021 per Videokonferenzschaltung an der 4. außerordentlichen Sitzung des Ständigen Ausschusses für Palästina der PUIC teil, in der er kundtat, daß das palästinensische Volk mit der Bitternis tötender Gewalt und Vertreibung zu leben gezwungen sei in einer der schlimmsten Tragödien der Welt unter israelischer Besatzung, die von jenen unterstützt werde, die für sich in Anspruch nähmen, für Demokratie und die Verteidigung der Menschenrechte zu stehen, tatsächlich aber weit davon entfernt seien. Angesichts „systematischen Mordens und blutiger zionistischer Verbrechen“ hätten palästinensische Männer, Jugendliche, Kinder und Frauen legendären, heroischen Widerstand im Beharren auf ihren UN-bestätigten Rechten bewiesen, wie hart auch das Leiden gewesen sei.
Syrien sei stets – in Vergangenheit und Gegenwart – in vorderster Reihe Stelle dem palästinensischen Volk zur Seite gestanden, habe ihre Sache vertreten und ihre Standhaftigkeit unterstützt mit Hilfeleistung in jeder Hinsicht, da Syrien die palästinensische Angelegenheit immer als eigene angesehen habe. Syrien habe den absoluten Glauben an die Unvermeidlichkeit der Durchsetzung des Rechts auch im Fall der Palästinenser, einerlei, wie viel Zeit dies brauche. Bis zur Verwirklichung der UN-zugesicherten Rechte nach Errichtung eines eigenen unabhängigen Staates mit al-Quds als Hauptstadt werde Syrien auch weiterhin die palästinensische Angelegenheit als wesentlich ansehen. (https://www.sana.sy/?p=1391114, https://www.sana.sy/en/?p=234309) – Hinweis: Ziel des Beitrags ist Wissensvermittlung gemäß menschlicher Grundrechte wie Informations- und Meinungsfreiheit, die nur durch möglichst genaue Widergabe des Ausgangstextes erfolgen kann. Zur Kritik in Bezug auf die aktuell aufgeflammte palästinensisch – israelische Auseinandersetzung sei auf die Stellungnahme jüdisch Orthodoxer in Teil X verwiesen.
Muḥammad Bâqir Qâlîbâf (Mohammad Bagher Ghalibaf), der iranische Parlamentspräsident, bekräftigte während der o.e. 4. außerordentlichen Sitzung des Ständigen Ausschusses für Palästina der PUIC, daß Syrien immer an der Frontlinie der Widerstandsachse gestanden sei und noch stehe. Er zeigte sich sicher, das Treffen werde eine signifikante Rolle bei der Unterstützung des palästinensischen Volkes spielen. Der Iran werde auch weiterhin Syrien unterstützen, da beide Länder eine tief verwurzelte und starke Verbindung hätten.
Muḥammad Akram Ağlânî, der syrische Delegationsleiter bei dem Treffen und zugleich Vize- Parlamentspräsident, bestätigte ebenfalls diese festen syrisch-iranischen Bande und erklärte, die Teilnahme an solch einem bedeutenden Treffen werde positive Ergebnisse für die Länder der Region zeitigen. (https://www.sana.sy/en/?p=234377)

Irakischer Abgeordneter Kâṭiʽ ar-Rikâbî, Photo: SANA

Kâṭiʽ ar-Rikâbî, Abgeordneter des irakischen Parlaments und Leiter der Beobachterdelegation aus seinem Land bei der Präsidentschaftswahl in Syrien, bestätigte gegenüber einem SANA-Korrespondenten am 24.5.2021, die Abhaltung der Präsidentschaftswahl in Syrien zu dem von der Verfassung bestimmten Datum sei ein Beweis für den Erfolg der Regierung und ihre Fähigkeit, das Land trotz der Schwierigkeiten und Verschwörungen gegen Syrien zu regieren.
Beeindruckend seien während der Tour durch Damaskus die Stimmung im Volk mit den begeisternden Aktivitäten zur Unterstützung der Wahl gewesen.
Dann verurteilte er die westlicherseits einseitig und damit [völkerrechtswidrig] gegen das syrische Volk verhängten wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen mit ihren argen Auswirkungen auf das alltägliche Leben der Bürger (dazu s. Teil X und davor!). Syrer wie Iraker teilten ihre Ansichten in Bezug auf viele Themen, hätten in den jüngeren Vergangenheit vielfach schmerzliche Erfahrungen machsen müssen und Leid unter ähnlichen Umständen erlebt mit unrechter Ansperrung, Strafmaßnahmen und Sanktionen. Er hoffe sehr, daß der Tag komme, an dem sich Damaskus vollständig erhole und zu seinem gewohnten Glanz zurückkehre.
Zu westlichen Versuchen, die Präsidentschaftswahl zu behindern, erwiderte er, das passe ja in das bekannte Bild, wonach gewisse Regierungen versuchten, Chaos in arabischen Ländern zu stiften und die arabischen Reihen zu durchbrechen gemäß dem Sprichwort „Teile und hrrsche!“; zu diesen Plänen gehöre der sogenannte „Arabische Frühling“.
Ar-Rikâbî kritisierte auch vehement, daß einige Regierungen [z.B. in der BRD, der Türkei, … vgl.u.!] Syrern in ihrem Land die Ausübung ihres Wahlrechts verwehrt haben, und wies darauf hin, daß Syrien von Anfang an das Ausmaß der Pläne und Verschwörung gegen sich erkannt habe, wonach die Lage im Land so sehr verschärft werden sollte, daß die feindlichen Pläne darin hätten umgesetzt werden können. (https://www.sana.sy/?p=1391588)

Informationsminister ʽImâd Sâra mit Pressevertretern im Medienzentrum, Photo: SANA

Im Medienzentrum, Photo: SANA

Weiteres Detail im Medienzentrum, Photo: SANA

Informationsminister ʽImâd Sâra eröffnete am 24.5.2021 das Medienzentrum für die Berichterstattung über die Präsidentschaftswahlen im Gebäude des Informationsministeriums, welches die benötigten Dienstleistungen für alle lokalen, arabischen und sonstigen ausländischen Medien anbietet. Das Zentrum stelle technische Ausrüstung, Computer, Kommunikationsmittel und Internetdienste mit hoher Geschwindigkeit zur Verfügung, um Nachrichten, Videodateien und Photos auszutauschen, war zu erfahren. Außerdem biete es einen kostenlosen Direktsendungsdienst, ein privates Studio zum Filmen und Durchführen von Fernsehinterviews und eine Funkübertragungseinheit zur Funkabdeckung. Die Ausstattung verfüge über Bildschirme, um Medienberichterstattung von den Provinzen über syrische Nachrichtensender zu übertragen, und für syrische Medienschaffende, die abstimmen möchten, auch über ein Wahllokal (vgl.u., Richter Nûrî Fâris am 22.45.2021).
Das Zentrum werde 165 akkreditierte Korrespondenten von 65 Medieninstitutionen beherbergen; die Gesamtzahl der aus dem Ausland stammenden und in Syrien akkreditierten Journalisten belaufe sich auf 290. Mediendelegationen kämen aus den USA, Rußland, Dänemark, den Niederlanden, China und Japan. (https://www.sana.sy/en/?p=234292, https://www.sana.sy/?p=1391164, https://www.sana.sy/?p=1391463) Letztere Angabe wurde später durch Minister Sâra noch ergänzt um Journalisten aus dem Libanon, dem Irak, dem Iran, Jordanien, Ägypten und Tunesien (https://www.sana.sy/en/?p=234520, http://sana.sy/?p=1392324) sowie aus Österreich (https://www.sana.sy/en/?p=234683, http://sana.sy/?p=1393040)

Wahlbeobachter aus Südossetien in Damaskus, 24.5.2021, Photo: cominf.org

Am Abend des 24.5.2021 kam auch die Delegation aus Süd-Ossetien an, welche ebenfalls auf Einladung der Volksversammlung als Wahlbeobachter fungieren wird. Unter Leitung von Parlamentssprecher Alan Tadtaew besteht sie aus dem Leiter des Präsidialbüros Igor Kozaew, dem Vize-Vorsitzenden des Parlaments, Wladimir Kelechsayew, dem Berater des Präsidenten, Uruzmag Dzhagaew, dem Protokollleiter des Präsidialbüros, Tamerlan Kochiew, und dem Leiter der Übersetzungsabteilung des Außenministeriums, Sergei Tadtaew. Parlamentspräsident Tadtaew bekundete bei der Gelegenheit die weitere absolute Unterstützung seines Landes für Syrien. (https://www.sana.sy/en/?p=234282, http://cominf.org/en/node/1166536570)

Empfang der russischen Wahlbeobachter-Delegation durch den Großmuftî der Republik, Dr. Aḥmad Badr ad-Dīn Ḥassūn, Photo: SANA

Zur Wahlbeobachtung war nachmittags bereits eine Delegation der Russischen Föderation in Damaskus eingetroffen, darunter Mitglieder der verschiedenen russischen gesetzgebenden Körperschaften, vertreten durch den Föderationsrat der Bundesversammlung, die Staatsduma und die Sozialkammer der Russischen Föderation. Aufgrund der ausgeschöpften Übersetzungskapazität kann das Interview mit derselben nicht widergegeben werden bis auf die Feststellungen von Sergei Muradow, Dmitri Sablin und Maxim Grigoriew, von denen insbesondere Sablin als Wahlbeobachter eine große Erfahrung und Vergleichsmöglichkeit mitbringt, daß im Wahlprozeß, der sich überprüftermaßen nach demokratischen Grundsätzen, transparent und frei ohne jeglichen Druck darstelle, kein Unterschied zu denen etwa in Deutschland oder anderen europäischen Ländern zu sehen sei. (https://www.sana.sy/?p=1391605)

Sie wurde noch am selben Tag vom Großmuftî der Republik, Dr. Aḥmad Badr ad-Dīn Ḥassūn, empfangen, der ihnen gegenüber nochmals die besondere Wertschätzung für die russische Unterstützung bei der Terrorismusbekämpfung zum Ausdruck brachte. Einige der Delegationsmitglieder – wie etwa Dmitri Sablin – erklärten, sie hätten einschließlich der Präsidentschaftswahl des Jahres 2014 (s. Teil II) schon an mehreren Wahlen in Syrien beobachtend teilgenommen. Syrien wünschten sie, daß Sicherheit und Stabilität rasch in alle syrischen Gebiete zurückkehren möge und die Auswirkungen der ungerechten, gegen das syrische Volk verhängten Wirtschaftsblockade beseitigen würden. (http://sana.sy/?p=1392191)

Vize-Außenminister Dr. Bašâr al-Ğaʽfarî mit Wahlbeobachtern aus Europa, Amerika und Afrika am 24.5.2021 in Damaskus, Photo: SANA

Dr. Bašâr al-Ğaʽfarî empfing derweil am 24.5.2021 Wahlbeobachter aus Europa, Afrika, Amerika und (sic!) Kanada sowie eine Gruppe in den USA wohnhafter Syrer (sog. Expatriierte).
Er setzte den Besuchern auseinander, die Bedeutung der pünktlichen Abhaltung der Wahl liege in der Umsetzung der Bestimmungen der syrischen Verfassung dank des Engagements der Regierung, syrischen Staatsbürgern mit Wohnsitz im In- oder Ausland die Ausübung ihres Wahlrechts zu garantieren, und das trotz der Versuche und Pläne einiger syrienfeindlicher Kräfte, dies zu verhindern und so ein verfassungsmäßiges Vakuum [bzw. eine nicht verfassungsgemäß legitimierte Regierung] im Land zu schaffen.
Dann gab Dr. al-Ğaʽfarî den Gästen einen Überblick über den terroristischem Krieg der letzten zehn Jahre, Anschläge und Strategien des sich gegen Syrien verschworenen feindlichen Auslands sowie die Gegenmaßnahmen von Führung, Armee und Volk gemeinsam, um zu vereiteln, daß diese Erfolg hätten, in Wahrung der Souveränität und Unabhängigkeit der Heimat und ihrer Verfassung. Und genau das sei es, was diejenigen störe, die hinter den Verschwörungen gegen die syrische Regierung und das syrische Volk stünden.
Die Delegationsmitglieder betonten ihrerseits, daß einige westliche Länder große Fehler gegenüber Syrien begangen hätten, das immer ein Vorbild für nationale Einheit verschiedener Segmente und den Schutz der Bürger gewesen sei. Während ihres aktuellen Besuchs in Syrien hätten sie erfahren, wie sehr sich die Realität von den Fehlinformationen über Syrien durch westliche Mainstream-Medien und den westlichen Anschuldigungen unterscheide und daß sie überzeugtermaßen bereit seien, wieder zurückgekehrt das wahre Bild zu vermitteln. Sie seien überzeugt davon, daß westliche Regierungen ihr Verhalten in politischer, wirtschaftlicher und anderer Hinsicht gegenüber Syrien dringend ändern müßten. (https://www.sana.sy/en/?p=234356, https://www.sana.sy/?p=1391335)

Die schon früher angekommene irakische und iranische Delegation (vgl.u.) traf sich jeweils am 24.5.2021 bereits mit Syriens Parlamentspräsident Ḥamûda aṣ-Ṣabâġ und nahmen die Gelegenheit zur Festigung der jeweiligen bilateralen parlamentarischen Beziehung war. (https://www.sana.sy/en/?p=234383, https://www.sana.sy/?p=1391339)

: Treffen islamischer und christlicher Kleriker in der Umayyadenmoschee vor der Präsidetnschaftswahl, 24.5.2021, Photo: SANA

: Christliche Kleriker beim Treffen in der Umayyadenmoschee vor der Präsidetnschaftswahl, 24.5.2021, Photo: SANA

: Islamische Religionsvertreter beim Treffen in der Umayyadenmoschee vor der Präsidetnschaftswahl, 24.5.2021, Photo: SANA

Wie scbon zuvor in Ḥomṣ (s.u.) und Ḥamâ (s. Teil X) trafen sich am 24.5.2021 auch in der Großen Umayyaden-Moschee zu Damaskus namhafte islamische Religionsgelehrte, hohe christliche Kleriker und eine große Anzahl von Koran-Lehrerinnen unter Leitung von Auqâf-Minister Dr. Muḥammad ʽAbdus-Sattâr as-Sayyid zur Besprechung und Unterstützung der bevorstehenden Präsidentschaftswahl. In den zahlreichen wurde zu einer regen Teilnahme an der Wahl aufgerufen, die in mancher Hinsicht eine wichtige Botschaft an die Welt sei. Am 26. Mai erfüllten die Syrer, die allein befugt seien, über die Zukunft ihres Landes zu bestimmen, ihr verfassungsmäßiges Recht wie auch ihre Pflicht in Verantwortung gegenüber ihrem Land, demgegenüber sie ihre Anhänglichkeit bezeugten. Mit dem Urnengang zeigten die Syrer ihre freie, unabhängige Willensentscheidung und wählten einen starken, fähigen und weisen Führer, der nach dem terroristischen Krieg das Land weiter in Richtung Sicherheit, Wiederaufbau und Vollendung der Siege der syrisch-arabischen Armee zur vollständigen Befreiung des Landes voranbringe. Syrien befinde sich in einer entscheidenden Phase, in der es gelte, Syrien als wirksame Kraft in seinem arabischen und regionalen Umfeld neu zu positionieren. (https://www.sana.sy/?p=1391178)

Wie während der abschließenden Vorbereitungen zur Präsidentschaftswahl aufgrund der geltenden Rechtslage angekündigt (s. Teil X), verkündete der Oberste Justizausschuß für Wahlen am 24.5.2021, daß am letzten Tag vor der Wahl, dem 25.5.2021, ab 7.00 Uhr morgens der Wahlkampf überall im Land eingestellt sein müsse in Übereinstimmung mit den Bestimmungen von Artikel 58 des Gesetzes über allgemeine Wahlen von 2014 und seinen Ausführungsbestimmungen. (https://www.sana.sy/?p=1390969, https://www.sana.sy/en/?p=234265)

: Bürgeransammlungen zur Unterstützung der Präsidentschaftswahl, Photo: SANA

: Massen treffen sich zur Unterstützung der Präsidentschaftswahl, Photo: SANA

: Kundgebung in Unterstützung der Präsidentschaftswahl, Photo: SANA

Die Massenkundgebungen von Bürgern in Unterstützung der Präsidentschaftswahl in den verschiedenen Provinzen gehen auch am 24.5.2021 unvermindert weiter. Wegen zu knapper Übersetzungskapazität sei auf einige der Artikel darüber mit Photo: Belegen selbst verwiesen: https://www.sana.sy/?p=1390928, https://www.sana.sy/?p=1390897, https://www.sana.sy/?p=1390216, https://www.sana.sy/?p=1391188, https://www.sana.sy/en/?p=234317, https://www.sana.sy/?p=1391712)

Health Ministry: 65 new coronavirus cases detected, 15 others recover, 5 passed away

Inszenierung eines Giftgas-Anschlags durch „White Helmets“ und Ğabhatu_n-Nuṣra, Photo: southfront.org

Konteradmiral Alexander Wadimowitsch Karpow, stellvertretender Leiter des russischen Überwachungs- und Koordinierungszentrums in Ḥumaimîm, bekräftigte am 23.5.2021 die erneute Warnung vom russischen Außenministerium vom 21.5.2201 (s. Teil X) hinsichtlich der Vorbereitung einer neuen false flag–Inszenierung durch die in der De-Eskalationszone Idlib konzentrierten Ğabhatu_n-Nuṣra-Terroristen und die mit ihnen affiliierten „White Helmets“ (zu deren Einordnung s.u. und Teil V) unter Verwendung toxischen Materials, um den Anschein zu erwecken, die SAA als ausführende Organ der Regierung unter Präsident Dr. al-Assad setze verbotene (und v.a. belegtermaßen längst entsorgte, vgl. dazu ab Teil I) chemische Waffen einsetzen, um dieselbe insbesondere vor der Präsidentschaftswahl am 26.5.2021 zu diffamieren. Konteradmiral Karpow bemerkte dazu: „On the eve of the presidential elections in Syria, terrorists are planning to stage false flag chemical attack against the local population to accuse the Syrian government forces of it.” Aktuell seien von den Terroristen sechs Container mit toxischem Chlorin nach Ğisr aṣ-Šuġûr geschafft worden. (https://www.sana.sy/en/?p=234228, https://www.sana.sy/?p=1390536) – Zu früheren solchen false flag–Inszenierungen s. im Thread!

Illegal die syrisch-irakische Grenze überquerender US-Konvoi. (Archiv-)Photo: SANA

Über den illegalen Grenzübergang al-Walîd brachte die US-Besatzung am 23.5.2021 nach Angaben von Bewohnern von as-Suwaidiyya gegenüber SANA erneut einen US-Militärkonvoi aus dem N-Irak ins Land, der zur Verstärkung des von ihr okkupierten Luftwaffenstützpunkts Ḫarâb al-Ğair bei al-Yaʽrubiyya in der Grenz-Provinz al-Ḥasaka sowie zur weiteren Ausplünderung derselben dienen soll. Er bestand nämlich aus 86 Militärfahrzeugen, worunter sich gepanzerte Wagen vom Typ Hummer befanden, sowie LKW, die logistische Ausrüstung transportierten, aber auch leere Transportwagen einschließlich Kühlfahrzeugen, mit denen das Raubgut dann aus Syrien wieder herausgeschafft werde. In den letzten Tagen seien über 100 solcher Transporter mit Öl und Weizen von den Besatzern so außer Landes geschafft worden. (https://www.sana.sy/en/?p=234118, https://www.sana.sy/?p=1389854)

Laut Mitteilung lokaler Quellen an SANA entführte eine Gruppe der US-unterstützten Qasad-/SDF-Miliz am 23.5.2021 bei einer Razzia in der Stadt Ğazarat Bû Ḥumaid in the W-Rîf von Dair az-Zaur eine Anzahl Einwohner. (https://www.sana.sy/en/?p=234126, https://www.sana.sy/?p=1389877)

Zwei Kinder wurden am 23.5.2021 in ʽAršûna in der Region Salamiyya im O-Rîf von Ḥamâ durch die Explosion einer früher von IS-Terroristen versteckten Landmine verletzt. (https://www.sana.sy/?p=1389972, https://www.sana.sy/en/?p=234151) – Zur Minenräumproblematik infolge der westlichen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen gegen Syrien s. Teil X !

Außenminister Dr. al-Miqdâd, Photo: SANA

Der TV-Kanal al-Mayâdîn führte mit Außenminister Dr. Faiṣal al-Miqdâd ein am 23.5.2021 ausgestrahltes Interview im Vorfeld der Präsidentschaftswahl; das Außenministerium hatte die aus den Landesvertretungen im Ausland, welche als Wahllokale für dauerhaft oder derzeit als Flüchtlinge außerhalb Syriens wohnende Bürger fungierte, übermittelten jeweiligen Wahlergebnisse gesammelt (s.u.).
Dr. al-Miqdâd machte deutlich, daß es denjenigen Mächten im Ausland, die Syrien schon seit zehn Jahren Krieg durch Terroristen aber auch durch die Wirtschaftsblockade (zu den massiven negativen Auswirkungen der westlichen Zwangsmaßnahmen inkl. Caesar Act s. Teil X) und diffamierend auf medialer Ebene bescherten, nicht wollten, daß die Präsidentschaftswahl durchgeführt werde, die gemäß demokratischen Spielregeln der Regierung Legitimität verleiht. Der Zustrom der Wähler im Ausland zu den Wahllokalen habe erneut (wie schon bei der Präsidentschaftswahl 2014!) gezeigt, daß die Syrer im Gegensatz zu den Behauptungen westlicher Mainstream-Medien tatsächlich an ihrer Heimat hingen, an der Seite ihrer Armee bei der Befreiung ihres Landes stünden und Standpunkte verträten, welche die Regierung schon jahrelang als wesentlich herausstellt. „When Syrians go to polling stations in all provinces next Wednesday, they will demonstrate their commitment to their homeland, the reconstruction, the fight against terrorism and their support to their army till achieving the final victory,” setzte er hinzu.
In gleicher Weise wollten diese Mächte nicht, daß die syrischen Flüchtlinge trotz gegebener Möglichkeit in ihre Heimat zurückkehrten (Näheres dazu s. in Teil X und davor, z.B. zum Internationalen Flüchtlingskongreß in Damaskus im Dezember 2020), da sie dieses Thema als Druckmittel und Politicum nutzten, während die Flüchtlinge in der Heimat den Wiederaufbau unterstützen helfen könnten.
„They expected to exploit the refugees in these elections against their country, but all these satanic dreams have completely failed and have been shattered thanks to the steadfastness of Syria and its people.” Eine weitere Kampdarena hätten diese feindlichen Mächte bei der OPCW gegen Syrien eröffnet (dazu s. Teil X und davor!). Es sei kein Zufall gewesen, daß der französische Vorstoß eine den Bestimmungen der CWC bzw. der OPCW zuwiderlaufende Aktion ins Rollen gebracht habe, die letztlich ebenfalls gegen die pünktliche Abhaltung der Präsidentschaftswahl gerichtet gewesen sei.
Der Grund für all diese feindseligen Handlungen sei letztlich die Ablehnung Syriens, sich US-Befehlen unterzuordnen, wie es servile Regierungen in West-Europa täten, um zionistischen Plänen zur Durchsetzung zu verhelfen. Diese Widerstandshaltung – auch in Unterstützung der Palästinenser – habe Syrien die massiven Zerstörungen dank Flutung des Landes mit Tausenden von vielseitig unterstützten Terroristen aus aller möglichen Herren Länder eingebracht. Sie sollten das Land destabilisieren, seine Unabhängigkeit und freie nationale Entscheidungsfindung unterminieren.
Zu diesem Zweck sei auch ein Keil zwischen Syrien und andere Staaten getrieben und die Kommunikationsmöglichkeit mit ihnen zerschnitten worden.
Auf die Frage nach der Wiederherstellung der normalen Beziehungen zu arabischen Staaten antwortete der Minister: „Syria welcomes any initiative in this domain and it supports any efforts exerted to achieve this. We must stand alongside each other and cooperate to the maximum within the framework of developing Arab-Arab relations.”
Eine wichtige Lehre habe Syrien gelernt, durch Zusammenhalt könne man feindlichen Absichten Widerstand leisten, die mit dem Mittel der Spaltung [kulminierend in dem nicht vom Außenminister zitierten altrömischen Spruch: divide et impera!] die Oberhand zu gewinnen versuchten. (https://www.sana.sy/?p=1390555, https://www.sana.sy/en/?p=234214)

Eine syrische Parlamentsabordnung beteiligte sich am 23.5.2021 in Teheran am vierten außerordentlichen Treffen der Parlamentarischen Union der OIC-Mitgliedsstaaten (PUIC), um Möglichkeiten zu diskutieren, wie Parlamente die palästinensische Sache unterstützen und vor allem die israelischen Angriffe auf die palästinensische Bevölkerung stoppen könnten. Von syrischer Seite beteiligten sich der Vize-Parlamentsvorsitzende Muḥammad Akram al-Ağlânî als Leiter, Maisâ´ Ṣāliḥ als Parlamentssekretärin, Muḥammad Yaḥyâ Šaiḫû als Pressesprecher und Botschafter Dr. Šafîq Dayûb. (https://www.sana.sy/en/?p=234246, https://www.sana.sy/?p=1390737)

: Parlamentsgebäude in Damaskus, Photo: SANA

: Kâṭiʽ ar-Rikâbî und Zahra al-Lahyân, Leiter der irakischen und iranischen parlamentarischen Wahlbeobachtungsdelegation, Photos: SANA

Auf Einladung des syrischen Parlaments nimmt eine weißrussische Delegation aus Volksvertretern und Spezialisten für Wahlangelegenheiten als Beobachter der Präsidentschaftswahl am 26.5.2021 teil. Sie soll am 23.5.2021 in Damaskus eintreffen. (https://www.sana.sy/en/?p=234085, https://www.sana.sy/?p=1389792)
Eine ähnlich zusammengestellte und mit demselben Ziel angereiste Delegation aus dem Irak kam bereits am 23.5.2021 in Damaskus an. Sie wird vom Abgeordneten Kâṭiʽ ar-Rikâbî geleitet. (https://www.sana.sy/?p=1390073, https://www.sana.sy/en/?p=234175)
Aus dem Iran kam am Sonntagnachmittag zu diesem Zweck eine parlamentarische Delegation unter Leitung der Abgeordneten und Vorsitzenden des Menschenrechtsausschusses des Nationalen Ausschusses für Sicherheit und Außenpolitik im Šûrâ-Rat (Parlament), Dr. Zahra al-Lahyân, in der syrischen Hauptstadt an.
Beide Delegationsleiter zeigten sich beeindruckt von der wahlbegeisterten Stimmung im Land und erklärten, sich umgehend über die getätigten Vorbereitungen zur Wahl zu informieren.(https://www.sana.sy/en/?p=234208, https://www.sana.sy/?p=1390073)

Übermittlung der Wahlergebnisse aus dem Ausland durch Außenminister Dr. Faiṣal al-Miqdâd an den Obersten Justizausschuß für Wahlen am 23.5.2021, Photo: SANA

Bei der Übermittlung der Ergebnisse der Stimmauszählungen zur Präsidentschaftswahl aus dem Ausland durch Außenminister Dr. Faiṣal al-Miqdâd am 23.5.2021 in Damaskus an den Vorsitzenden des Obersten Justizausschuß für Wahlen, Richter Sâmir Zamrîq, in Anwesenheit des Justizministers, Richter Aḥmad as-Sayyid. Letzterer und Dr. Faiṣal al-Miqdâd informierten in einer Pressekonferenz nochmals über die wichtigsten Punkte der Wahl und ihrer Vorbereitung entsprechend der Verfassung und dem auf ihr beruhenden geltenden Gesetz (dazu s. Teil X!).
Der Außenminister lud auch jene, sich im Libanon aufhaltenden Bürger, welche aufgrund der Übergriffe einer Gruppe junger Libanesen insbesondere im Raum Beirut, wo sich das Wahllokal befand, gewaltsam von der Wahl am 20.5.2021 (s. Teil X!) abgehalten worden waren, ein, ihr Votum beim nächstgelegenen Wahllokal im Inland am 26.5.2021 abzugeben. Zu den Vorfällen bemerkte er noch: „We believe that the Lebanese government will assume responsibility to deal with issue.”
Grundsätzlich vorenthalten worden war den sich (beruflich oder als Flüchtling etc.) im Ausland aufhaltenden Syrern die Teilnahme an der Wahl in der jeweiligen Botschaft in Berlin (s. Teil X!) und in Ankara, was erneut als absolut undemokratisches und dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen widersprechendes Verhalten der jeweiligen Regierung verurteilt wurde.
Außerdem wurde deutlich, daß auch in Chile die Wahl regelgerecht durchgeführt worden war.

Weiter war er sich sicher: „The Syrians will prove again in the next few hours that they are committed to their homeland, reconstructing it , as well as combating terrorism, and they stand by their homeland and army are going ahead until the final victory is achieved.“
Richter as-Sayyid würdigte die Handhabung des bisherigen Wahlprozesses durch den Obersten Justizausschuß für Wahlen; er habe sich davon überzeugen können, daß dieser auf transparente und neutrale Weise gemäß Artikel 8 des Gesetzes Nr.5 für das Jahr 2014 durchgeführt worden sei. (https://www.sana.sy/?p=1390050, https://www.sana.sy/en/?p=234158)

Wahlunterstützungskundgebungen der Bürger in den verschiedenen Provinzen Syriens, Photos: SANA

Quer durch die Städte und Provinzen des Landes, insbesondere auch in den besetzten Gebieten wie Idlib, al-Ḥasaka und Dair az-Zaur fanden am 23.5.2021 Massenkundgebungen der Bürger und solche von Stämmen zur Unterstützung der Präsidentschaftswahl statt. (https://www.sana.sy/en/?p=234023, https://www.sana.sy/en/?p=234103, https://www.sana.sy/?p=1389935, https://www.sana.sy/?p=1390668, https://www.sana.sy/?p=1389871, https://www.sana.sy/?p=1390537, https://www.sana.sy/?p=1390382, https://www.sana.sy/en/?p=234193)

Wie tags zuvor in Ḥomṣ fand am 23.5.2021 in der Moschee aš-Šaiḫ Maḥmûd al-Ḥâmid in Ḥamâ eine Versammlung zur bevorstehenden Präsidentschaftswahl unter Leitung von Auqâf–Minister Dr. Muḥammad ʽAbdus-Sattâr as-Sayyid statt, die sich ansonsten ähnlich gestaltete und ein vergleichbares Publikum aufwies wie die eingangs erwähnte. (https://www.sana.sy/?p=1389591 mit Photos)

الصحة: تسجيل 56 إصابة جديدة بكورونا وشفاء 20 حالة ووفاة 5

Abtransport von Weizen aus Syrien durch die US-Besatzung außer Landes, Photos: SANA

Lokale Quellen meldeten SANA, daß die US-Besatzung am 22.5.2021 wieder (vgl.u.) einen Konvoi von 15 mit entwendetem syrischen Weizen beladenen LKW über den illegalen Grenzübergang al-Walîd in den Nord-Irak schaffte.
Die US-unterstützte Qasad-/SDF-Miliz hat gemäß weitgenmeldeten Beobachtungen von Bewohnern der Gegend des erwähnten illegalen Grenzübergangs von al-Walîd hunderte, in der al-Ğazîra zusammengesammelter Schafe auf Fahrzeugen ebenfalls in den Nord-Irak geschmuggelt. (https://www.sana.sy/en/?p=233969, http://sana.sy/?p=1388945, http://www.sana.sy/?p=1388933) – Zur Entwendung bzw. Tötung des Tierbestands der Bewohner mit dem Ziel, diesen den Lebensunterhalt zu nehmen, sie so zum Wegzug zu Veranlassung und damit einen demographic change im Sinne ihrer Pläne für die Region [Kurdenstaat!] herbeizuführen, s.u.!

Gemäß Mitteilung lokaler Quellen an SANA entführte eine Gruppe der US-unterstützten Qasad-/SDF-Miliz am 22.5.2021 bei einer Razzia nach Erstürmung etlicher Bürgerhäuser 25 Bewohner von az-Zar im Osten von Dair az-Zaur.
Während weiterer solcher Erstürmungsaktionen der Qasad-/SDF-Miliz in Richtung al-Baṣîra im SO-Rîf von Dair az-Zaur erschossen Milizionäre einen jungen Mann, welcher in seinem Boot auf dem Euphrat beim Fischen war.
Lokale Quellen aus ar-Raqqa meldeten, daß die Qasad-/SDF-Miliz in al-Manṣûra im SW-Rîf von ar-Raqqa Erstürmungsaktionen zwecks Zwangsrekrutierungen durchführte.
(http://www.sana.sy/?p=1388910, https://www.sana.sy/en/?p=234019)

Eingang zum französischen Außenministerium in Paris, Photo: facebook.com

Außenministerium in Damaskus, Photo: SANA

In einer Erklärung eines Außenministeriumsprechers gegenüber SANA vom 22.5.2021 wurden die Bemerkungen des Sprechers des französischen Außenministeriums zu den Präsidentschaftswahlen in Syrien nachdrücklich verurteilt und zurückgewiesen. Sie seien allerdings auch ohne Belang, da die Wahlen eine souveräne syrische Angelegenheit par excellence seien, in die sich einzumischen, keine ausländische Partei das Recht habe. Da nur die Syrer in der Sache das letzte Wort hätten, sei das keine Gelegenheit zur Meinungsäußerung einer unbeteiligten Seite.
Der massive Zustrom von Syrern in Wahllokale auf der ganzen Welt, Paris eingeschlossen, sei die beste Antwort auf die unpassenden französischen Bemerkungen.
Die französische Regierung müsse sich bewußt sein, daß sie mit dieser Politik gemeinsam mit anderen syrienfeindlichen Regierungen die volle Verantwortung für das Vergießen syrischen Bluts, die Zerstörung von deren Errungenschaften und Notstand an ausreichender Lebensmittel- und Medikamentenversorgung aufgrund ihrer Unterstützung für den grenzüberschreitenden Terrorismus in Syrien und die einseitig gegen das syrische Volk verhängten wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen trage.
Die falschen Ansätze der französischen Regierung könnten allerdings den Prozeß der Festigung der Stabilität in Syrien nicht behindern; Frankreich müsse zur Kenntnis nehmen, daß die Mandatszeit endgültig vorüber sei und allein der syrische Bürger durch sein Votum Legitimität verleiht und kein vorgeblicher haut commissaire in Paris. (https://www.sana.sy/en/?p=233998, https://www.sana.sy/?p=1389005) – Ein Außenministeriumssprecher in Paris hatte die Präsidentschaftswahl in Syrien im Vorhinein unbelegtermaßen einfach als „ungültig und illegal“ abqualifiziert.

Richter Nûrî Fâris vom Obersten Justizausschuß für Wahlen, Photo: SANA

Richter Nûrî Fâris, Mitglied des Hohen Justizrates, machte am 22.5.2021 bekannt, daß in Syrien grundsätzlich jeder Bürger ab 18 Jahren im jeweils nächstgelegenen Wahllokal an der Präsidentschaftswahl teilnehmen könne. (https://www.sana.sy/en/?p=234050, https://www.sana.sy/?p=1389330) – Da noch nicht alle Binnenflüchtlinge in ihre Heimatorte haben zurückkehren können, ist dies für sie die beste Möglichkeit. Die Behörden wurden in der letzten Zeit innerhalb der seit Jahren durchgeführten Verwaltungsreform auf moderne Datenverarbeitung umgestellt (s. Teil X), die einen sicheren Zugriff auf sie von zuständiger Seite über das Land hinweg ermöglichen soll.

Anschluß an Teil X

Syrien, was die meisten Medien nicht bringen, Teil XI